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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 13.10.2021    
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.09.2021  
Rat/0119/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Finanzstatus Hansestadt Lüneburg - Haushaltsjahr 2021, Stand 01.09.2021 - Ausblick Haushalt 2022 Mündlicher Bericht      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" im Rahmen von REACT EU  
Enthält Anlagen
VO/9648/21-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Unterstützung der Lüneburger Weihnachtsstadt 2021  
Enthält Anlagen
VO/9751/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Hosenfeld-Szpilman-Preis in 2022  
Enthält Anlagen
/9667/21-1-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Straßenumbenennung eines Teilstücks des Düvelbrooker Wegs  
Enthält Anlagen
VO/9658/21-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Umbenennung eines Teilstücks der Erbstorfer Landstraße in "Hartmut-Krome-Straße"  
Enthält Anlagen
VO/9747/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Benennung des Wäldchens im Stadtteil Kaltenmoor Carl-Friedrich-Goerdeler-Str. / Wilhelm-Leuschner-Str.  
Enthält Anlagen
VO/9731/21  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/9728/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Widmung:

 

Die nachstehend aufgeführten bautechnisch hergestellten Straßen werden gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

Lübecker Straße von der Einmündung Meisterweg bis zur Einmündung Horst-Nickel-Straße

 

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/197 tlw. und Flurstück 137/74 tlw.

Tartuer Straße

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/191 tlw.

Hans-Heinrich-Stelljes-Straße

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/196

 

Hinrik-Lange-Weg

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 137/118

Die Nutzung wird auf den Anliegerverkehr beschränkt

Kloster-Lüne-Weg

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 137/172

Der Verkehr wird auf den Fußgänger- und Fahrradfahrerverkehr beschränkt

Meisterweg, von der Einmündung Gorch-Fock-Straße bis Erbstorfer Landstraße

Gemarkung Lüneburg, Flur 42, Flurstück 8/173

Die Nutzung wird auf den Anliegerverkehr und den forstwirtschaftlichen Verkehr beschränkt

Alfred-Trebchen-Straße

 

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/186

 

Straßenreinigungsverordnung:

 

Die anliegende 10.Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung zum Tag nach der Veröffentlichung erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

   
    12.10.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.10.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Widmung:

 

Die nachstehend aufgeführten bautechnisch hergestellten Straßen werden gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

becker Straße von der Einmündung Meisterweg bis zur Einmündung Horst-Nickel-Straße

 

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/197 tlw. und Flurstück 137/74 tlw.

Tartuer Straße

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/191 tlw.

Hans-Heinrich-Stelljes-Straße

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/196

 

Hinrik-Lange-Weg

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 137/118

Die Nutzung wird auf den Anliegerverkehr beschränkt

Kloster-Lüne-Weg

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 137/172

Der Verkehr wird auf den Fußnger- und Fahrradfahrerverkehr beschränkt

Meisterweg, von der Einmündung Gorch-Fock-Straße bis Erbstorfer Landstraße

Gemarkung Lüneburg, Flur 42, Flurstück 8/173

Die Nutzung wird auf den Anliegerverkehr und den forstwirtschaftlichen Verkehr beschränkt

Alfred-Trebchen-Straße

 

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/186

 

Straßenreinigungsverordnung:

 

Die anliegende 10. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung zum Tag nach der Veröffentlichung erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 14  
Enthält Anlagen
Zuschüsse Frauen helfen Frauen e.V. (Frauenschutzzentrum Lüneburg)  
Enthält Anlagen
VO/9739/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9741/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Errichtung einer Sireneninfrastruktur im Gebiet der Hansestadt Lüneburg zur Bevölkerungswarnung  
Enthält Anlagen
VO/9700/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 73, 2. Änderung "Schaperdrift / Teufelsküche" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9672/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ehrungen des Niedersächsischen Städtetags für 25-jährige Mitgliedschaft in kommunalpolitischen Gremien      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der in der Wahlperiode 2021- 2026 nicht mehr im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Ratsmitglieder      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Besondere Ehrungen - Lüneburg Medaille - Ehrenring      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung und Tagesordnung (278 KB)      
Anlage 2 2 Lageplan PKL (458 KB)      
Anlage 3 3 Nachtragstagesordnung (33 KB)      
Anlage 4 4 Änderungsantrag der AfD zu Umbenennungen (398 KB)