Auszug - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" im Rahmen von REACT EU  

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt bei zwei Enthaltungen des Beigeordneten Pauly und des Ratsherrn Fahrenwaldt, die Beantragung der in der Anlage 1 zur Sitzungsvoralge dargestellten Projekte mit einem Umfang von insgesamt 2.290.000,- €. Der Eigenanteil der Hansestadt für die Umsetzung der Maßnahmen vom 17.06.2021 bis 31.03.2023 beträgt insgesamt 485.000,- €. Der Eigenanteil wird anteilig gem. § 117 NKomVG in Höhe von 425.000,- € außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung der investiven Maßnahmen erfolgt zu Lasten der Investitionsmaßnahmen „Sanierung städtische Liegenschaften“, „Grundvermögen“, „Grundstückserwerb Gemeindestraßen“, „Uelzener Straße“ und „Radwege“. Die Deckung der Maßnahmen aus dem Ergebnishaushalt erfolgt aus den Produkten „Internes Nachhaltigkeitsmanagement“ und „Nachhaltige Stadtentwicklung“.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2