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Tagesordnung - VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 09.12.2020    
Zeit: 16:03 - 17:51 Anlass: Sitzung
Raum: Heinrich-Heine-Haus, 2. OG
Ort: Am Ochsenmarkt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.10.2020  
WirtschA/0138/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstand Designer Outlet Soltau      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9264/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9265/20  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9262/20  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9263/20  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Ankauf von Anteilen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9323/20  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9324/20  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021  
Enthält Anlagen
VO/9319/20  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021  
Enthält Anlagen
VO/9320/20  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
VO/9321/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2019 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der in Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur 2. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung – SRGS – ) vom 21.12.2017 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.2019 wird zugestimmt.

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Betriebsabrechnung 2019r die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der in Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur 2. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung SRGS ) vom 21.12.2017 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.2019 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    16.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2019r die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der in Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur 2. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung SRGS ) vom 21.12.2017 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.2019 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 15  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021  
Enthält Anlagen
VO/9322/20  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Am Wienebütteler Weg - Vergabekriterien für den Verkauf von Grundstücken  
Enthält Anlagen
VO/9327/20  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 19     Grundstücksangelegenheiten - Sachstand Hanseviertel Gewerbe- und Wohnungsbau      
N 20     Am Wienebütteler Weg - Verkaufspreise      
N 21     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - 05.11.20 gBuK - 24.11.20 AGL - 02.12.20 LMG - 08.12.20 LüWoBau - 08.12.20 SAG      
N 22     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 23     Anfragen im nichtöffentlichen Teil