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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 09.05.2019    
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2019  
Rat/0092/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 27.03.2019  
Rat/0093/18  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8289/19  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8308/19  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Abberufung des amtierenden Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 2 NKomVG und Neuwahl einer/eines Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 1 NKomVG" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 10:26 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8309/19  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Wettbewerb zur Gestaltung der weißen Außenwände um die beiden Dreifeldhallen in Kaltenmoor mit Streetart" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8314/19  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Alternativer Kulturpreis der Hansestadt Lüneburg" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8315/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Plastikarme Stadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2019, eingegangen am 09.04.2019 um 10:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8341/19  
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wahlkampf" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 03.04.2019, eingegangen am 03.04.2019 um 17:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8332/19  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Barrierefreier Bahnhof" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8368/19  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumkonzentration in Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8370/19  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sprachförderkonzept" (Anfrage des Herrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8371/19  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Weiterführung der Johannes-Rabeler-Schule/Förderschule Lernen" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/ FDP/CDU vom 25.04.2019, eingegangen am 29.04.2019 um 15:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8380/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8338/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Hospital St. Nikolaihof - Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen, Aufstockung der Städtebaufördermittel und Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel  
Enthält Anlagen
VO/8242/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Flecken Bardowick einen entsprechenden Aufstockungsantrag zu stellen mit dem Ziel, weitere Städtebaufördermittel über die bisherigen 4,8 Mio. EUR hinaus für die Deckung des Sanierungsbedarfs einzuwerben.
  2. Die Eigenmittel werden im Rahmen des Haushalts des Hospitals St. Nikolaihof in den Jahren 2020 ff. bereitgestellt. Mit dem Flecken Bardowick ist eine entsprechende Vereinbarung zur Übernahme des Eigenanteils zu schließen. Der Flecken Bardowick kann vorbehaltlich entsprechender Beschlüsse eine weitere Mitfinanzierung nur dann in Aussicht stellen, wenn es auf dem Gelände weitere öffentliche Nutzungen geben wird.

 

 

   
    29.04.2019 - Stiftungsrat der Stiftung Hospital St. Nikolaihof
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.05.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.05.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Gegenstimme des Ratsherrn Neubauer folgenden Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Flecken Bardowick einen entsprechenden Aufstockungsantrag zu stellen mit dem Ziel, weitere Städtebaufördermittel über die bisherigen 4,8 Mio. EUR hinausr die Deckung des Sanierungsbedarfs einzuwerben.
  2. Die Eigenmittel werden im Rahmen des Haushalts des Hospitals St. Nikolaihof in den Jahren 2020 ff. bereitgestellt. Mit dem Flecken Bardowick ist eine entsprechende Vereinbarung zur Übernahme des Eigenanteils zu schließen. Der Flecken Bardowick kann vorbehaltlich entsprechender Beschlüsse eine weitere Mitfinanzierung nur dann in Aussicht stellen, wenn es auf dem Gelände weitere öffentliche Nutzungen geben wird.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

Ö 14     Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für einen neuen Tachymeter (Vermessungsgerät)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/8375/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     Beförderung eines Städtischen Direktors zum Städtischen Leitenden Direktor      
N 19     Umschuldung eines Darlehens des Hospitals zum Graal      
N 20     Wichtige mündliche Anfragen      
N 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung