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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Do, 27.09.2018    
Zeit: 15:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Der Ausschuss trifft sich um 15:00 Uhr im Klosterhof und setzt die Sitzung anschließend im Huldigungssaal fort.      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2018  
ABS/0250/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Notwendige und geplante Sanierungsmaßnahmen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Sanierungsmaßnahme Verwaltungsgebäude Klosterhof  
Enthält Anlagen
VO/8006/18  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Sanierungsmaßnahmen im Huldigungs- und Traubensaal  
Enthält Anlagen
VO/8007/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/7993/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

1. Für den Bereich zwischen der Straße Am Wienebütteler Weg im Osten, dem Bebauungsplan Nr. 82/2 „Volgershall-Ost“ im Süden, dem Bebauungsplan Nr. 82/1 „Volgershall-West“ samt Kalkbruchsee im Westen und dem denkmalgeschützten Landschaftspark im Norden, wird auf Antrag des Vorhabenträgers gemäß § 12 BauGB das Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans eingeleitet. Der Bebauungsplan Nr. 178 bekommt die Bezeichnung „Erweiterung psychiatrisches Klinikum“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.

 

2. Ziel der Planung ist es, die Erweiterung und Zentralisierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie für Erwachsene planungsrechtlich abzusichern.

 

3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuführen.

 

 

 

 

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

1. r den Bereich zwischen der Straße Am Wienebütteler Weg im Osten, dem Bebauungsplan Nr. 82/2 „Volgershall-Ost“ im Süden, dem Bebauungsplan Nr. 82/1 „Volgershall-West“ samt Kalkbruchsee im Westen und dem denkmalgeschützten Landschaftspark im Norden, wird auf Antrag des Vorhabenträgers gemäß § 12 BauGB das Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans eingeleitet. Der Bebauungsplan Nr. 178 bekommt die Bezeichnung „Erweiterung psychiatrisches Klinikum“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.

 

2. Ziel der Planung ist es, die Erweiterung und Zentralisierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie für Erwachsene planungsrechtlich abzusichern.

 

3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen:0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BPlan 178 Erweiterung PKL (2911 KB)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)