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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Mi, 15.03.2017    
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger
Ort: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger, Vögelser Str. 20, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes gemäß § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 08.11.2016      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung der neuen Schulleitung der Grundschule Ochtmissen, Frau Amelung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Information zur Wildschweinproblematik      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017 Anhörung des Ortsrates Ochtmissen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017 (Die Vorlage wurde bereits versandt, die Anlagen in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform vom 14.12.2016 bereitgestellt.)  
Enthält Anlagen
VO/6961/16  
    VORLAGE
   

 

   
    14.12.2016 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation2017 (328 KB)      
   
    17.01.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

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    16.02.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1 Präsentation Zukunftsvertrag (217 KB)      
Anlage 1 2 Anlage2_Veraenderungsliste (145 KB)      
   
    09.03.2017 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Oedeme wurde nach § 93 Absatz 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 (1128 KB)      
   
    14.03.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage2_Veraenderungsliste (283 KB)      
   
    15.03.2017 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 8 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG angehört.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 3 (1118 KB)      
   
    23.03.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Gegenstimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Haushaltssatzung 2017 sowie dem Investitionsprogramm für das Jahr 2017 wird zugestimmt.

 

(20, FB 2, II)

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede Dez. II (233 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltsrede Hr. Blanck (138 KB)      
Anlage 5 3 Haushaltsrede Hr. Salewski (163 KB)      
Anlage 4 4 Haushaltsrede Hr. Prof. Dr. Runkel (147 KB)      
Anlage 3 5 Haushaltsrede Hr. Soldan (163 KB)      
Anlage 6 6 Haushaltsrede Hr. Pauly (137 KB)      
Anlage 7 7 Haushaltsrede Hr. Webersinn (149 KB)      
Anlage 8 8 Haushaltsrede Hr. von Mansberg (151 KB)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Straßenbeleuchtung am Ochtmisser Kirchsteig" (Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 22.02.2017, eingegangen am 23.02.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7149/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vorstellung eines Bauvorhabens in Nachbarschaft zur Grundschule Ochtmissen      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilung des Ortsbürgermeisters      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilung der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Termin der nächsten Ortsratssitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)