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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mo, 12.12.2016    
Zeit: 14:00 - 16:49 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung - Festlegung Wochentag und Sitzungsbeginn für Sitzungen des Ausschusses      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl einer/ eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6951/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6952/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2017 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/6936/16  
Ö 8  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6925/16  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Dienlog GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6937/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Dienlog GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6955/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6935/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6950/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - IT-Konzept des Konzerns Gesundheitsholding Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/6956/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6938/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6940/16  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6941/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6939/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6942/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6943/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6948/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6944/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6949/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/6953/16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6957/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6922/16  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6923/16  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6924/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2015 für das Friedhofs- und Bestattungswesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung 2017 wird zugestimmt. Die Friedhofs- und Bestattungsgebühren bleiben unverändert.

 

   
    12.12.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 27 - (offen)
   

Beratungsinhalt:

 

Herr Sporleder sieht aufgrund der Gebührenkalkulation 2017 keinen Grund die Gebühren anzupassen.

 

Herr Grzenia (Bereich 74) weist drauf hin, dass es einen Wandel in der Bestattungskultur gibt. Es werden seit einiger Zeit vermehrt Einzelstellen gekauft und keine Doppelstellen mehr. Hintergrund dafür ist der Trend zur Urnenbestattung.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:

 

Die Betriebsabrechnung 2015 für das Friedhofs- und Bestattungswesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung 2017 wird zugestimmt. Die Friedhofs- und Bestattungsgehren bleiben unverändert.

 

 

   
    15.12.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2015 für das Friedhofs- und Bestattungswesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung 2017 wird zugestimmt. Die Friedhofs- und Bestattungsgehren bleiben unverändert.

 

(22, 74)

 

Ö 28  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)