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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 19.03.2014    
Zeit: 16:04 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Protokollen (23.10.13, 20.11.13.,11.12.13)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Erweiterungsbau  
Enthält Anlagen
VO/5561/14  
Ö 6  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2014 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5476/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsprüfer 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5600/14  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2012/2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5591/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - energetische Modernisierung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5568/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Modernisierung der technischen Anlagen und Raumausstattung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5582/14  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages und Gesellschafterwechsel  
Enthält Anlagen
VO/5613/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Gründung "LüWoBau Stiftung" Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5563/14  
    VORLAGE
   


Beschlussvorschlag:

Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Wohnungsbau GmbH werden angewiesen der Gründung der „LüWoBau Stiftung“ gemäß vorgelegter Satzung, der Ausstattung der Stiftung bei Errichtung mit einem Stiftungsvermögen von 100.000 € sowie den Zustiftungen für die Jahre 2014 – 2020 von jeweils mindestens 100.000 € und in den Jahren 2021 und 2022 von jeweils 150.000 € in das Stiftungsvermögen durch die Lüneburger Wohnungsbau GmbH zuzustimmen.

   
    19.03.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Wohnungsbau GmbH werden angewiesen der Gründung der „LüWoBau Stiftung“ gemäß vorgelegter Satzung, der Ausstattung der Stiftung bei Errichtung mit einem Stiftungsvermögen von 100.000 € sowie den Zustiftungen für die Jahre 2014 – 2020 von jeweils mindestens 100.000 € und in den Jahren 2021 und 2022 von jeweils 150.000 € in das Stiftungsvermögen durch die Lüneburger Wohnungsbau GmbH zuzustimmen.

 

 

   
    27.03.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde unter TOP 3 zurückgenommen.

 

(22)

   
    26.06.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen aus der CDU-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und 2 Enthaltungen aus der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Wohnungsbau GmbH werden angewiesen der Gründung der „LüWoBau Stiftung“ gemäß vorgelegter Satzung, der Ausstattung der Stiftung bei Errichtung mit einem Stiftungsvermögen von 100.000 € sowie den Zustiftungen für die Jahre 2014 – 2020 von jeweils mindestens 100.000 € und in den Jahren 2021 und 2022 von jeweils 150.000 € in das Stiftungsvermögen durch die Lüneburger Wohnungsbau GmbH zuzustimmen.

 

(22)

Ö 13  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Betrauung  
Enthält Anlagen
VO/5403/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)