Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez. VI) und des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

Beschluss:

Der Begleitausschuss ISEK fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der ISEK Begleitausschuss stellt fest, dass die Ziele stimmig aus dem Leitbild abgeleitet wurden. Die Projekte und die Vorschläge für die räumliche Entwicklung tragen den Herausforderungen für die nachhaltige Stadtentwicklung Rechnung.
2. Der ISEK Begleitausschuss empfiehlt, das entwickelte digitale ISEK zukünftig zu nutzen und weiterzuentwickeln.
3. Der ISEK Begleitausschuss empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Die im ISEK benannten strategischen und operativen Ziele werden als Grundlage des Verwaltungshandelns beschlossen. Über künftige Änderungen der Ziele entscheidet der Rat.
2. Die Analyse des Stadtgebietes wird zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge zu künftigen Flächennutzungen sollen als Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genutzt werden.
3. Die im ISEK dargestellte Projektübersicht wird zur Kenntnis genommen. Über die Umsetzung der einzelnen Projekte entscheidet der Rat. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektübersicht regelmäßig zu aktualisieren.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele in den Bereichen zu verankern.

Der Punkt 3 geht in die weitere Gremienberatung.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Zu 2.

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Zu 3.

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Beschluss:

Der Ortsrat Ochtmissen trifft folgenden Beschluss:

Der Ortsrat Ochtmissen empfiehlt, das entwickelte digitale ISEK zukünftig zu nutzen und weiterzuentwickeln.

Der Ortsrat Ochtmissen empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

a)      Die im ISEK benannten strategischen und operativen Ziele werden als Grundlage des Verwaltungshandelns beschlossen. Über künftige Änderungen der Ziele entscheidet der Rat.

b)      Die Analyse des Stadtgebietes wird zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge zu künftigen Flächennutzungen sollen als Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genutzt werden.

c)      Die im ISEK dargestellte Projektübersicht wird zur Kenntnis genommen. Über die Umsetzung der einzelnen Projekte entscheidet der Rat. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektübersicht regelmäßig zu aktualisieren.

d)    Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele in den Bereichen zu verankern.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Beschluss:

Der Ortsrat Oedeme empfiehlt, das entwickelte digitale ISEK zukünftig zu nutzen und weiterzuentwickeln.

Der Ortsrat Oedeme empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig / mehrheitlich, folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Die im ISEK benannten strategischen und operativen Ziele werden als Grundlage des Verwaltungshandelns beschlossen. Über künftige Änderungen der Ziele entscheidet der Rat.
2. Die Analyse des Stadtgebietes wird zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge zu künftigen Flächennutzungen sollen als Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genutzt werden.
3. Die im ISEK dargestellte Projektübersicht wird zur Kenntnis genommen. Über die Umsetzung der einzelnen Projekte entscheidet der Rat. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektübersicht regelmäßig zu aktualisieren.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele in den Bereichen zu verankern.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten und der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfehlen dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschlussvorschlag für den Rat

1. Die im ISEK benannten strategischen und operativen Ziele werden als Grundlage des Verwaltungshandelns beschlossen. Über künftige Änderungen der Ziele entscheidet der Rat.
2. Die Analyse des Stadtgebietes wird zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge zu künftigen Flächennutzungen sollen als Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genutzt werden.
3. Die im ISEK dargestellte Projektübersicht wird zur Kenntnis genommen. Über die Umsetzung der einzelnen Projekte entscheidet der Rat. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektübersicht regelmäßig zu aktualisieren.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele in den Bereichen der Verwaltung zu verankern.

Abstimmungsergebnis:

Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten und der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfehlen dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschlussvorschlag für den Rat

1. Die im ISEK benannten strategischen und operativen Ziele werden als Grundlage des Verwaltungshandelns beschlossen. Über künftige Änderungen der Ziele entscheidet der Rat.
2. Die Analyse des Stadtgebietes wird zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge zu künftigen Flächennutzungen sollen als Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genutzt werden.
3. Die im ISEK dargestellte Projektübersicht wird zur Kenntnis genommen. Über die Umsetzung der einzelnen Projekte entscheidet der Rat. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektübersicht regelmäßig zu aktualisieren.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele in den Bereichen der Verwaltung zu verankern.

Abstimmungsergebnis:

Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die im ISEK benannten strategischen und operativen Ziele werden als Grundlage des Verwaltungshandelns beschlossen. Über künftige Änderungen der Ziele entscheidet der Rat.
2. Die Analyse des Stadtgebietes wird zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge zu künftigen Flächennutzungen sollen als Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genutzt werden.
3. Die im ISEK dargestellte Projektübersicht wird zur Kenntnis genommen. Über die Umsetzung der einzelnen Projekte entscheidet der Rat. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektübersicht regelmäßig zu aktualisieren.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele in den Bereichen der Verwaltung zu verankern.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2