Auszug - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2025 - 2040  

Beratungsinhalt:

Herr Müller führt in die Beratung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) ein. Das Leitbild hat der Rat der Hansestadt Lüneburg am 29.09.2021 (VO/9698/21) beschlossen. Der Rat hat mit Beschluss vom 12.05.2022 (VO/10059/22) den Auftrag erteilt, das ISEK in der zweiten Stufe zu erstellen und damit das Leitbild weiter zu konkretisieren. Dafür wurden unterschiedliche Beteiligungsformate durchgeführt. Das ISEK entstand vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen wie dem Klimawandel, sozialem und demografischem Wandel sowie Strukturwandel.

Für das ISEK gibt es eine digitale Projektseite sowie eine Lesefassung. Beim ISEK handelt es sich um ein informelles Planungsinstrument, das keine rechtsverbindlichen Festsetzungen treffen kann. Entscheidungen über konkrete Flächenentwicklungen oder Projekte müssen separat in den zuständigen Gremien getroffen werden.

Herr Mathes, Forum Stadt und Region, präsentiert die Struktur und ausgewählte Inhalte des ISEK. Das ISEK bildet den strategischen Überbau für verschiedene Fachkonzepte. Verschiedene Einzelziele sind integriert und bestehende Widersprüche geglättet worden. Das ISEK ersetzt dabei keine Fachplanungen, sondern führt diese in einer übergeordneten Gesamtplanung zusammen.

Anschließend gibt Herr Matthes eine Einführung in die digitale Version (siehe https://lg-isek.de/). Die Website ist in vier Kacheln unterteilt:

• Analyse: Eine Bestandserhebung mit Informationen zu verschiedenen Themen, beispielsweise Flächennutzung, Stadtentwicklung und Mobilität.
• Ziele: Diese basieren auf dem Leitbild. Es wird zwischen strategischen und operativen Zielen unterschieden.
• Projekte: Aktuell sind dort ca. 100 Beispielprojekte aufgeführt. In Zukunft könnten diese laufend aktualisiert und neue Projekte ergänzt werden.
• Karte: Diese fungiert als eine Art ISEK-Geoportal und enthält Erläuterungen zu verschiedenen Themen und Flächen. Eine Übernahme der Daten in das städtische Geoportal ist grundsätzlich möglich.

Er präsentiert die Vorschläge für die räumliche Entwicklung (siehe https://lg-isek.de/analyse/ unter dem Punkt Siedlungsentwicklung). Dabei zeigt er auf, mit welcher Bebauung wie viele Wohneinheiten geschaffen werden können (siehe https://lg-isek.de/interaktiv/). Der steigende Bedarf an Wohnraum gemäß GEWOS Gutachten wird dargestellt: Der Mehrbedarf wird auf etwa 3.500 Wohneinheiten bis 2030 geschätzt. Aus laufenden Bauleitplanverfahren können bisher bereits rund 1.900 Wohneinheiten entwickelt werden. Damit verbleibt ein ungedeckter Bedarf von weiteren 1.600 Wohneinheiten. Bei der Entwicklung weiterer Flächen sind Aspekte wie die Flächenknappheit, externe Einflüsse (z.B. A39 Tennet-Hochspannungsleitungen), die Reaktivierung der Bahnstrecken aber auch der erforderliche Freiraumschutz zu beachten. Die Entscheidung für einzelnen Flächen liegt beim Rat.

Herr Müller gibt einen Ausblick auf die nächsten Schritte. Am 18.03.25 geht die Vorlage in den Verwaltungsausschuss und die Beratung im Rat ist für den 20.03.25 geplant. Die Internetseite wird für zwei Jahre bereitgestellt werden. Die Karteninhalte können künftig in das öffentliche städtische Geoportal übernommen werden. Grundsätzlich stellt das ISEK eine zentrale Grundlage für die zukünftige räumliche Entwicklung dar.

Herr Wurm merkt an, dass das derzeitige Druckexemplar zum aktuellen Stand weiterentwickelt werden müsste.

Herr Müller führt aus, dass eine weiterführende Entwicklung, sofern man sich dafür entscheide, in größeren Schritten erfolgen würde. Leichte Anpassungen seien im digitalen Rahmen möglich. Die digitale Version sei bereits verfügbar, eine Lesefassung als PDF zum Download zeitnah bereitgestellt.

Ratsherr Kohlstedt betont, dass er das ISEK insgesamt für sehr gelungen hält. Er erkundigt sich, wer die Pflege der Internetseite übernimmt und ob dabei die entstehenden Kosten berücksichtigt wurden. Die Pflege wäre vermutlich sehr umfangreich und aufwändig.

Herr Müller erklärt, dass die Aktualisierung einzelner Projekte grundsätzlich möglich sei. Ein Update der bereits bestehenden Projekte gestalte sich vergleichsweise einfach. Nicht alle Projekte der Stadt seien derzeit enthalten. Die vollständige Abbildung sämtlicher Projekte überschreite die Ressourcen des ISEK. Die Koordination erfolge durch das ISEK-Team. Nicht jede kleinere Veränderung könne erfasst werden, sondern lediglich große Updates, wie Verwaltungsausschuss- oder Ratsentscheidungen.

Ratsfrau John äußert, dass das Projekt insgesamt gelungen sei. Allerdings werde der Bereich Rettmer und Oedeme in der Entwicklung vergessen.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Gros, weist darauf hin, dass die Projekte nur beispielhaft dargestellt seien und beispielsweise für das Strategisches Ziel „Im Siedlungsbereich wird die Biodiversität gestärkt“ lediglich zwei Projekte (Lambertiplatz und Schrangenplatz) vergleichsweise sehr dürftig aus-gefallen sind. Er fragt, ob Ergänzungen von externer Seite möglich sind.

Herr Müller antwortet, dass es grundsätzlich denkbar sei, externe Ergänzungen aufzunehmen. Dies hänge von dem Arbeitsaufwand ab.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Lühmann erklärt Herr Müller, dass das Projekt zum WLAN in der Innenstadt im übernächsten Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung vorgestellt werde.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten und der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfehlen dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschlussvorschlag für den Rat

1. Die im ISEK benannten strategischen und operativen Ziele werden als Grundlage des Verwaltungshandelns beschlossen. Über künftige Änderungen der Ziele entscheidet der Rat.
2. Die Analyse des Stadtgebietes wird zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge zu künftigen Flächennutzungen sollen als Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genutzt werden.
3. Die im ISEK dargestellte Projektübersicht wird zur Kenntnis genommen. Über die Umsetzung der einzelnen Projekte entscheidet der Rat. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektübersicht regelmäßig zu aktualisieren.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele in den Bereichen der Verwaltung zu verankern.

Abstimmungsergebnis:

Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0