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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Di, 24.09.2024    
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.08.2024  
FinanzA/0031/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Hansestadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  
Enthält Anlagen
VO/11459/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

   
    24.09.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:1 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplanentwurf 2025_2026_Freigabe II (1324 KB)      
   
    23.10.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    12.11.2024 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anhörung Ortsrat Oedeme (1304 KB)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderungen im Leistungsverzeichnis zur Festlegung der Betriebskosten im Rahmen der Verträge mit den einzelnen Trägern zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11381/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Enthält Anlagen
VO/11396/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2024      
N 11     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 12     Konzessionsvergabe Strom: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung      
N 13     Konzessionsvergabe Gas: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil