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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Mi, 11.10.2023    
Zeit: 16:03 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 16.05.2023  
MobilA/0017/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 07.09.2023  
MobilA/0019/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vortrag der SINON zum aktuellen Planungsstand der Reaktivierung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Umgestaltung Lüner Weg: Anmeldung für das Förderprogramm "Anpassung in urbanen Räumen"  
VO/10792/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherheit für radfahrende Kinder verbessern" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10753/23-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag " Verbesserung des Radverkehrs im Bereich Liebesgrund/Bardowicker Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10754/23-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Meisterweg" (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen am 12.09.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10894/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag "Tempo-30 zwischen Einmündung 'Am Wienebütteler Weg' bis zur Ortstafel am Ortsausgang in Richtung Reppenstedt/Vögelsen" (Antrag des ADFC vom 26.09.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10901/23  
    11.10.2023 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung setzt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Brockwinkler Weg im Sinne des Antrags des ADFC um, sobald der notwendige rechtliche Spielraum in der StVO hergestellt wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 0 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtpraesentation_Mobilitaetsausschuss_231011 (9648 KB)