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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Di, 13.06.2023    
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Paulus Kirchengemeinde
Ort: Neuhauser Straße 3

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.03.2023  
MobilA/0016/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Austausch zum Ortstermin Stöteroggestraße      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Entsiegelungsmaßnahmen - Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel "Am Kreideberg"  
Enthält Anlagen
VO/10265/22-2  
Ö 8  
Änderung der 12. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) sowie 10. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung)  
Enthält Anlagen
VO/10162/22-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der 13. Änderungsverordnung sowie die Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 13.10.1997 in der Fassung der 11. Änderungsverordnung.

 

   
    13.06.2023 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der 13. Änderungsverordnung sowie die Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 13.10.1997 in der Fassung der 11. Änderungsverordnung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 1 

   
    27.06.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der 13. Änderungsverordnung sowie die Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 13.10.1997 in der Fassung der 11. Änderungsverordnung.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

   
    04.07.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.

 

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstand zum neuen Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen für Bahnstrecken - Strecken "Lüneburg - Soltau" und "Lüneburg - Bleckede"  
Enthält Anlagen
VO/10670/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2023, eingegangen am 14.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10650/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbahnstraßen umgehend für den Radverkehr öffnen" (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 30.05.2023, eingegangen am 30.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10650/23-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfrage "Schaffung eines Campus - Bahnhof-Transfers nach den letzten Lehrveranstaltungen um 21:45 Uhr. Kann diese Möglichkeit mit einem letzten Linienbus erfolgen?" (Anfrage des AStA vom 30.05.2023, eingegangen am 30.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10702/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Anfragen im nichtöffentlichen Teil