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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Mo, 09.05.2022    
Zeit: 15:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls vom 14.02.2022 und vom 31.03.2022      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.02.2022  
MobilA/0004/22  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 31.03.2022  
MobilA/0012/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Rahmensetzung für E-Scooter-Verleihsysteme  
Enthält Anlagen
VO/10069/22  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Der Betrieb eines Verleihsystem für E-Scooter im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung wird für das Stadtgebiet Lüneburgs grundsätzlich kritisch gesehen.

 

2. Für den Fall, dass Anbieter von E-Scooter-Verleihsystemen nach wie vor Interesse an einem Markteintritt in Lüneburg zeigen, soll der dieser Vorlage beigefügte Vertragsentwurf Grundlage für die Vertragsverhandlungen sein.

 

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:

 

Die Ausschussmitglieder stimmen mehrheitlich bei einer Gegenstimme (Ratsherr Goralczyk) dafür, den Beschluss zu vertagen, damit die Verwaltung die noch zu ergänzenden Punkte prüfen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  9 

Nein-Stimmen: 1 

Enthaltungen:  0

Ö 6  
Enthält Anlagen
Radverkehrsbilanz 2021 und Radverkehrsmaßnahmen 2022  
Enthält Anlagen
VO/10066/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Radwegplanung Neuetorstraße  
Enthält Anlagen
VO/10067/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Stadtradeln 2022  
Enthält Anlagen
VO/10068/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstand zu Ladeinfrastrukturmaßnahmen in 2022  
Enthält Anlagen
VO/10047/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Weitere Ausweisung von Tempo 30-Zonen  
Enthält Anlagen
VO/10063/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil