Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 22.12.2022
Zeit:	17:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 08.12.2022	Rat/0149/22
Ö 5		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6		Einwohnerfragen
Ö 7		Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2023	VO/10264/22
Ö 8		Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital St. Nikolaihof	VO/10276/22
Ö 9		Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Graal	VO/10274/22
Ö 10		Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/10275/22
Ö 11		Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herstellung von Ersatzstromversorgungen für den Notfallbetrieb (Die Vorlage wird nachgesendet)	VO/10430/22
Ö 12		1. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung; Anpassung an fortgeschriebenes Melderecht und redaktionelle Änderungen	VO/10268/22
Ö 13		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023	VO/10373/22
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2021 für das Friedhofs- und Bestattungswesen wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2023 wird zugestimmt. Die Friedhofs- und Bestattungsgebühren werden gem. VO/10271/22 angepasst.

	14.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2021 für das Friedhofs- und Bestattungswesen wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2023 wird zugestimmt. Die Friedhofs- und Bestattungsgebühren werden gem. VO/10271/22 angepasst. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	20.12.2022 - Verwaltungsausschuss
	N 13 - ungeändert beschlossen
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	22.12.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2021 für das Friedhofs- und Bestattungswesen wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2023 wird zugestimmt. Die Friedhofs- und Bestattungsgebühren werden gem. VO/10271/22 angepasst. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 14		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023	VO/10377/22
Ö 15		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung	VO/10386/22
Ö 16		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/10393/22
Ö 17		Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH	VO/10425/22
Ö 18		Friedhofssatzung	VO/10271/22
Ö 19		Neubesetzung von Aufsichtsräten	VO/10427/22
Ö 20		Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen	VO/10428/22
Ö 21		Ausschussveränderungen	VO/10429/22
Ö 22		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 23		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 24		Mitteilung der Oberbürgermeisterin über ausgeübte Nebentätigkeiten und Genehmigung der Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Dienstherrn
N 25		Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes mit einer Grundschuld
N 26		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

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