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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.12.2022    
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 08.12.2022  
Rat/0149/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/10264/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

   
    14.10.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7_Einbringung Haushalt 2023 (2208 KB)      
   
    22.11.2022 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Ochtmissen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 5 (2367 KB)      
   
    24.11.2022 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Oedeme empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lünebug, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 5 (2826 KB)      
   
    25.11.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12_Haushaltssicherungskonzept 2023 (148 KB)      
   
    15.12.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 2

   
    20.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.12.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 19

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Positionierung FDP zu Anlage 35 (365 KB)      
Anlage 2 2 Positionierung FDP zu Anlage 36 (381 KB)      
Anlage 3 3 Positionierung FDP zu Anlage 37 (349 KB)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/10276/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/10274/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/10275/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herstellung von Ersatzstromversorgungen für den Notfallbetrieb (Die Vorlage wird nachgesendet)  
Enthält Anlagen
VO/10430/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung; Anpassung an fortgeschriebenes Melderecht und redaktionelle Änderungen  
Enthält Anlagen
VO/10268/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023  
Enthält Anlagen
VO/10373/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023  
Enthält Anlagen
VO/10377/22  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
VO/10386/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
VO/10393/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/10425/22  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Friedhofssatzung
Enthält Anlagen
VO/10271/22  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
VO/10427/22  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/10428/22  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10429/22  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Mitteilung der Oberbürgermeisterin über ausgeübte Nebentätigkeiten und Genehmigung der Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Dienstherrn      
N 25     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes mit einer Grundschuld      
N 26     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten