Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Fr, 10.12.2004
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Niederschriften
Ö 4		Vorstellung der Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft Lüneburg/Uelzen (mündlicher Vortrag)
Ö 5		Erlaß einer Satzung über die 11. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung); Beitragskalkulation	VO/1188/04
Ö 6		Gesellschaft für Abfallwirtschaft
Ö 6.1		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2005
Ö 6.2		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Beteiligung an der BioEn Nord GmbH (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Ö 7		Weisungen an den Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit der Lüneburger Wohnungsbau Verwaltungs GmbH
Ö 8		Städtisches Klinikum
Ö 8.1		Wirtschaftsplan 2005 für das Städt. Klinikum Lüneburg	VO/1327/04
Ö 8.2		Finanzplanung des Städt. Klinikums Lüneburg für die Jahre 2004 - 2008	VO/1328/04
Ö 9		Wirtschafts- und Finanzplan 2005 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)	VO/1326/04
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2005 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.978.000 Euro bei den Aufwendungen 5.225.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 733.000 Euro bei den Ausgaben 733.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 68,50 Stellen für Angestellte 30,00 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2005 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen , wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

	10.12.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig: „Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2005 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.978.000 Euro bei den Aufwendungen 5.225.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 733.000 Euro bei den Ausgaben 733.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 68,50 Stellen für Angestellte 30,00 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2005 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen , wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.“ (22, 9, 93)

	20.12.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2005 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.978.000 Euro bei den Aufwendungen 5.225.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 733.000 Euro bei den Ausgaben 733.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 68,50 Stellen für Angestellte 30,00 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2005 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt. (9)
Ö 10		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 11		Anfragen im öffentlichen Teil
N 12		(nichtöffentlich)
N 13		(nichtöffentlich)

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