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Beratungsinhalt: Der
Vorsitzende, Beigeordneter Althusmann, stellt den Tagesordnungspunkt vor und
bezeichnet das Bestreben, das Defizit des Städtischen Klinikums in 2005 auf rd.
1 Mio. Euro herunterzufahren, als sehr ehrgeizig. Das Klinikum ist
gut aufgestellt, aber die Zahlen sind alarmierend. Hier darf keine Zahl kippen.
Die Nutzungsentgelte der Chefärzte sind trotz Abführungen schwer einzuschätzen.
Auf die Nachfrage des Ratsherr Meishies hinsichtlich der im Rahmen der Gleichbehandlung
stärkeren Einbindung der Chefärzte schlägt er vor, festzustellen, was die
Chefärzte kosten und hier ein rechnerisches Modell vorzulegen. Er kritisiert,
dass zum Jahresabschluss für 2004 noch keine Aussagen gemacht werden können und
hinterfragt, welche Lösungsmöglichkeiten in Angriff genommen werden können, um
die defizitäre Situation in den Griff zu bekommen, damit diese nicht über die
2 Mio. Euro-Grenze hinweggeht. Ein strenges Kostencontrolling ist
erforderlich, um die Arbeitsplätze zu sichern. Herr
Stadtkämmerer Sauer erklärt, dass man derzeit nur von einem erwarteten Defizit
in Höhe von 1,7 Mio. Euro sprechen kann, da eine Vielzahl von
Positionen nicht abwägbar sind und zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht in
der Abrechnung sein können. Das Defizit in 2005 soll durch die Einführung des
freiwilligen 3,8 %-Modells und durch die Nichtbesetzung frei werdender
Stellen gesenkt werden. Die Finanzplanung war anzupassen, um die Projektion in
die Zukunft realistisch zu gestalten. Im Gegensatz zum kameralen Haushalt der
Stadt Lüneburg, bei dem es sich um eine Geldflussrechnung handelt, kann zu
diesem Zeitpunkt für das Klinikum noch kein Ergebnis vorgelegt werden. Herr
Böhning vom Klinikum macht anhand eines Beispiels deutlich, dass eine konkrete
Zahl noch nicht genannt werden kann. Die Zahlungen im Rahmen der
Pflegesatzverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen und können deshalb auch
noch nicht beurteilt werden, sodass dieser große Kostenblock noch nicht
abschließend einfließen kann. Herr
Stadtkämmerer Sauer erläutert zur Frage des Ratsherrn Meishies und des
Vorsitzenden, Beigeordneter Althusmann, dass die Beiträge der Chefärzte zur
Konsolidierung etwa Ostern vorgestellt werden können. Beschluss: Der
Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig: „Dem anliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen
Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2005 wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 73.981.177
€ bei den Aufwendungen auf 75.020.592
€ im Vermögensplan bei den Einnahmen auf 4.330.138
€ bei den Ausgaben auf 4.330.138
€ festgesetzt. Die Stellenübersicht weist im Jahresdurchschnitt 2005 724,0 Stellen für Angestellte 102,4 Stellen für Lohnempfänger 93,0 Stellen für Auszubildende aus. Darüber hinaus sind 6 Beamte nachrichtlich ausgewiesen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der im Wirtschaftsjahr
2005 zur rechtzeitigen Leistung in Anspruch genommen werden darf, wird
unverändert auf 8.000.000 € festgesetzt.“ (2, 22, 9) |
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