Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Das geplante Jahresergebnis 2005 weist einen Fehlbetrag von
1,039 Mio. € aus. Um die vorgegebene Zielmarke für das
Jahr 2005 von - 1,039 Mio. € nicht zu überschreiten, müssen - neben weiteren
Einnahmensteigerungen in dem nicht dem stationären Budgetdeckel unterliegenden
Bereich und durchgängigen Einsparungen im Sachkostenbereich - auch auf der
Personalseite intensiv Kosten abgebaut werden (siehe unten). Auf der Einnahmenseite für stationäre Behandlungen steht
eine vom Bundesministerium für Gesundheit für das Jahr 2005 festgesetzte
Budgetveränderungsrate von nur 0,38%, die einer Budgetsteigerung von etwa
210.000 € entspricht. Zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen gemäß dem
Arbeitszeitgesetz wird das Budget um maximal 110.000 € erhöht. Gleichzeitig
müssen in 2005 zur Anschubfinanzierung der Integrierten Versorgung weiterhin
alle Ausgangsrechnungen pauschal um bis zu 1 % abgesenkt werden, was eine
Einnahmenkürzung von bis zu 550.000 € im Jahr 2005 bedeutet. Unter der getroffenen Annahme, dass auf der Personalkostenseite
mit tariflichen und strukturellen Steigerungen von etwa 2 % pro Vollkraft zu
rechnen ist, würde dieses - bei
gleicher Personalstärke wie im Jahr 2004 - einen Personalkostenanstieg von mehr
als 900.000 € bedeuten. Allein die hier geschilderten Effekte würden ohne
Gegensteuerungsmaßnahmen zu einer rechnerischen Verschlechterung des
Ergebnisses gegenüber dem laufenden Jahr von über 1,1 Mio. € führen. Da bei dem angestrebten Jahresergebnis lediglich
Personalkosten in Höhe von ca. 45,5 Mio. Euro finanzierbar sind, hat das
Klinikdirektorium beschlossen, im Vergleich zum Jahr 2004 gleichmäßig über alle
Bereiche 4 % Personalkosten einzusparen. Ausgehend von der Jahresdurchschnittsbesetzung
des Jahres 2004 müssen somit über 30 Vollstellen abgebaut werden. Dieses soll laut Direktoriumsbeschluss teilweise über einen
freiwilligen Lohnverzicht bei zusätzlichem Urlaubsanspruch ("3,8 %
Modell") und darüber hinaus die Nichtbesetzung freiwerdender Stellen
erreicht werden. Gibt es in einzelnen Abteilungen keine natürliche Fluktuation,
müssten konsequenterweise in anderen Bereichen ggf. zusätzliche Stellen nicht
wiederbesetzt werden, um die angesetzten Personalkosten von ca. 45,5 Mio. €
nicht zu überschreiten. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für
die Erarbeitung der Vorlage: 150 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen,
Ortstermine, etc. b) für
die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja e) mögliche
Einnahmen: Anlagen: Wirtschaftsplan
2005 bestehend aus:
Erläuterungen
zum Erfolgsplan 2005 Erläuterungen
zum Vermögensplan 2005
Beschlussvorschlag: Dem anliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen Klinikums
Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2005 wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 73.981.177
€ bei den Aufwendungen auf 75.020.592 € im Vermögensplan bei den Einnahmen auf 4.330.138 € bei den Ausgaben auf 4.330.138 € festgesetzt. Die Stellenübersicht weist im Jahresdurchschnitt 2005 724,0 Stellen für Angestellte 102,4 Stellen für Lohnempfänger 93,0 Stellen für Auszubildende aus. Darüber hinaus sind 6 Beamte nachrichtlich ausgewiesen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der im Wirtschaftsjahr
2005 zur rechtzeitigen Leistung in Anspruch genommen werden darf, wird
unverändert auf 8.000.000 € festgesetzt. |
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