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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 13.10.2021    
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.09.2021  
Rat/0119/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Finanzstatus Hansestadt Lüneburg - Haushaltsjahr 2021, Stand 01.09.2021 - Ausblick Haushalt 2022 Mündlicher Bericht      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" im Rahmen von REACT EU  
Enthält Anlagen
VO/9648/21-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Unterstützung der Lüneburger Weihnachtsstadt 2021  
Enthält Anlagen
VO/9751/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Hosenfeld-Szpilman-Preis in 2022  
Enthält Anlagen
/9667/21-1-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Straßenumbenennung eines Teilstücks des Düvelbrooker Wegs  
Enthält Anlagen
VO/9658/21-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Umbenennung eines Teilstücks der Erbstorfer Landstraße in "Hartmut-Krome-Straße"  
Enthält Anlagen
VO/9747/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Benennung des Wäldchens im Stadtteil Kaltenmoor Carl-Friedrich-Goerdeler-Str. / Wilhelm-Leuschner-Str.  
Enthält Anlagen
VO/9731/21  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/9728/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zuschüsse Frauen helfen Frauen e.V. (Frauenschutzzentrum Lüneburg)  
Enthält Anlagen
VO/9739/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9741/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Errichtung einer Sireneninfrastruktur im Gebiet der Hansestadt Lüneburg zur Bevölkerungswarnung  
Enthält Anlagen
VO/9700/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Dem Vorschlag der Verwaltung, nach Erlassveröffentlichung des Landes Niedersachsens den ersten Schritt der Sireneninfrastruktur im Rahmen einer nationalen Ausschreibung gemäß VOL umzusetzen, unter Inanspruchnahme von noch verfügbaren Haushaltsermächtigungen in Höhe von 100.000,- im Haushaltsjahr 2021, wird zugestimmt.

 

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, den vollständigen Ausbau der Sireneninfrastruktur im Stadtgebiet für das Jahr 2022 zu planen und dementsprechend bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

 

   
    21.09.2021 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Dem Vorschlag der Verwaltung, nach Erlassveröffentlichung des Landes Niedersachsens den ersten Schritt der Sireneninfrastruktur im Rahmen einer nationalen Ausschreibung gemäß VOL umzusetzen, unter Inanspruchnahme von noch verfügbaren Haushaltsermächtigungen in Höhe von 100.000,- im Haushaltsjahr 2021, wird zugestimmt.

 

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, den vollständigen Ausbau der Sireneninfrastruktur im Stadtgebiet für das Jahr 2022 zu planen und dementsprechend bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    12.10.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 29 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.10.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Dem Vorschlag der Verwaltung, nach Erlassveröffentlichung des Landes Niedersachsens den ersten Schritt der Sireneninfrastruktur im Rahmen einer nationalen Ausschreibung gemäß VOL umzusetzen, unter Inanspruchnahme von noch verfügbaren Haushaltsermächtigungen in Höhe von 100.000,- im Haushaltsjahr 2021, wird zugestimmt.

 

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, den vollständigen Ausbau der Sireneninfrastruktur im Stadtgebiet für das Jahr 2022 zu planen und dementsprechend bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 73, 2. Änderung "Schaperdrift / Teufelsküche" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9672/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ehrungen des Niedersächsischen Städtetags für 25-jährige Mitgliedschaft in kommunalpolitischen Gremien      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der in der Wahlperiode 2021- 2026 nicht mehr im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Ratsmitglieder      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Besondere Ehrungen - Lüneburg Medaille - Ehrenring      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung und Tagesordnung (278 KB)      
Anlage 2 2 Lageplan PKL (458 KB)      
Anlage 3 3 Nachtragstagesordnung (33 KB)      
Anlage 4 4 Änderungsantrag der AfD zu Umbenennungen (398 KB)