Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Datum: Di, 19.03.2019    
Zeit: 16:01 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 10.12.2018  
FinanzA/0021/18  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsberichtswesen zum Stand Jahresabschluss 2018 (Prognose)  
Enthält Anlagen
VO/8267/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2018 (- Vorlage wird nachversandt -)  
Enthält Anlagen
VO/8272/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den außer- und überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 41.000 EUR für die Abrechnung des ÖPNV 2016 wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018 zugestimmt.

 

   
    19.03.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den außer- und überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 41.000 EUR für die Abrechnung des ÖPNV 2016 wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 

   
    26.03.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 20 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.03.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Den außer- und überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 41.000 EUR für die Abrechnung des ÖPNV 2016 wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 7  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/8269/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht über die Haushaltsbewirtschaftung im Rahmen der Budgetierung 2018  
Enthält Anlagen
VO/8270/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bildung von Haushaltsresten aus dem Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/8271/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht zur Grundsteuerreform  
Enthält Anlagen
VO/8287/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Freiwillige Leistungen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.10.2018, eingegangen am 10.10.2018 um 17:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8268/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Antrag eines Beamten auf Versetzung in den Ruhestand      
N 15     Beförderung einer Stadtoberinspektorin zur Stadtamtfrau      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil