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Beratungsinhalt:
Herr KIPKE stellt einen Ausblick der bisher gebildeten Haushaltsreste anhand der als Anlage beigefügten Präsentation vor.
Aufgrund des hohen Investitionsvolumens in 2018 und den daraus resultierenden Haushaltsresten informiert Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK, dass in diesem Jahr insbesondere die Frage gestellt werden muss, ob Haushaltsreste fallen gelassen werden können, um diese in späteren Jahren neu zu veranschlagen. Ziel ist eine realistische, zeitliche Betrachtung der investiven Maßnahmen und größtmögliche Transparenz.
Beigeordnete SCHELLMANN fragt an, welchen Unterschied es mache, ob Haushaltsmittel durch Haushaltsreste übertragen oder neu veranschlagt werden. Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK antwortet, dass bei einer Neuveranschlagung die Gegenfinanzierung transparenter dargestellt wird und dass das Maßnahmenvolumen nochmal neu überprüft werden kann - insbesondere im Hinblick auf Preissteigerungen. Herr Oberbürgermeister MÄDGE ergänzt, dass eine Neuveranschlagung nur bei noch nicht begonnenen Maßnahmen sinnvoll ist. Bei der Übertragung von Haushaltsresten hingegen sind die Mittel schon gebunden - z.B. durch ausstehende (Schluss-)Rechnungen.
Beigeordneter PAULY möchte wissen, ob mit der Übertragung von Haushaltsresten gegen die Auflagen des Rechnungsprüfungsamtes verstoßen wird. Diese hätten im letzten Schlussbericht die Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung kritisiert. Herr Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass Gespräche mit dem Rechnungsprüfungsamtes geführt werden. Es stehen aber hinter jedem Haushaltsrest konkrete Einzelmaßnahmen mit einem entsprechenden politischen Willen zur Umsetzung. Aus diversen Gründen wie interner/ externer Fachkräftemangel, Vergabeverfahren, Schulferien/-betrieb, Bauvorschriften, Architektensuche etc. verzögern sich Maßnahmen. Folglich sind die Übertragungen von entsprechenden Haushaltsresten notwendig. Frau LUCHT erklärt weiter, dass auf die Anmerkungen des Rechnungsprüfungsamtes bereits mit der Haushaltsplanung 2019 ff. reagiert wurde, indem Maßnahmen mit einem Gegenwert von 7 Mio. Euro realistisch in die Zukunft geschoben und/oder gestreckt wurden. Somit wird sich die Summe der Haushaltsreste aus den Haushaltsjahren 2019 ff. verringern.
Weitere Fragen werden umgehend durch die Verwaltung beantwortet.
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