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Tagesordnung - Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 15.08.2017    
Zeit: 16:05 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.04.2017  
SozialA/0038/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Verwaltungsabsprache zwischen den Bereichen Ordnung (32) und Soziale finanzielle Hilfen (51) hinsichtlich ordnungsrechtlicher Bestattungen mit sozialhilferechtlichem Standard nach § 74 SGB XII  
VO/7296/17  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V., Kreisverband Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/7306/17  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vereinbarung zur Förderung des Frauenhauses zwischen dem Verein "Frauen helfen Frauen e.V." und der Hansestadt Lüneburg  
VO/7310/17  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Vereinbarung über die Bildung und Zusammensetzung des gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg in der Wahlperiode 2016-2021  
Enthält Anlagen
VO/7365/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat, dem Abschluss der geänderten Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirat mit dem Landkreis Lüneburg zum 01.10.2017 zuzustimmen.

 

   
    15.08.2017 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderungsantrag von Herrn Bögershausen, die Mitgliederzahl aus den politischen Gremien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg zu reduzieren, wird bei 3 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Aufgrund des Änderungsantrages von Frau Amri-Henkel und Herrn von Nordheim wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat, dem Abschluss der geänderten Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirates mit dem Landkreis Lüneburg zum 01.10.2017 zuzustimmen. Allen Mitgliedern des Integrationsbeirates wird empfohlen, an einem Workshop zur Vorbereitung auf die Arbeit im Integrationsbeirat teilzunehmen, um eine diversitätssensible Kommunikation zu ermöglichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6 

Nein-Stimmen:  1

  Enthaltungen: 2 

   
    31.08.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Ratsfrau Grunau sowie zehn Enthaltungen der Fraktion Die Linke, der AfD-Fraktion, des Beigeordneten Löb und der Ratsfrau Neuhaus folgenden Beschluss:

 

Dem Abschluss der geänderten Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirat mit dem Landkreis Lüneburg zum 01.10.2017 wird zugestimmt.

Allen Mitgliedern wird empfohlen, an einem Workshop zur Vorbereitung auf die Arbeit im Integrationsbeirat teilzunehmen, um eine diversitätssensible Kommunikation zu ermöglichen.

 

(05, V)

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 30

Nein-Stimmen:  1

  Enthaltungen: 10

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Integrationsbeirat Vorgespräche Zusammensetzung Zeitlinie (500 KB)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.01.2017 "Einführung der HanseCard für Erwachsene" und der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2017 "HanseCard als echte Sozialkarte auch für HVV-Zeitkarten"  
Enthält Anlagen
VO/7321/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aufzeichnungen zum mündlichen Vortrag zum Bundesteilhabegesetz von Herrn Rumpel (26 KB) PDF-Dokument (112 KB)