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Tagesordnung - Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 15.08.2017    
Zeit: 16:05 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 06.04.2017  
SozialA/0038/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Verwaltungsabsprache zwischen den Bereichen Ordnung (32) und Soziale finanzielle Hilfen (51) hinsichtlich ordnungsrechtlicher Bestattungen mit sozialhilferechtlichem Standard nach § 74 SGB XII  
VO/7296/17  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V., Kreisverband Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/7306/17  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Vereinbarung zur Förderung des Frauenhauses zwischen dem Verein "Frauen helfen Frauen e.V." und der Hansestadt Lüneburg  
VO/7310/17  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Vereinbarung über die Bildung und Zusammensetzung des gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg in der Wahlperiode 2016-2021  
Enthält Anlagen
 VO/7365/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.01.2017 "Einführung der HanseCard für Erwachsene" und der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2017 "HanseCard als echte Sozialkarte auch für HVV-Zeitkarten"  
Enthält Anlagen
 VO/7321/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss lehnt den Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.01.2017 „Einführung der HanseCard für Erwachsene“ ab.

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss lehnt den Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2017 „HanseCard als echte Sozialkarte auch für HVV-Zeitkarten“ ab.

 
   
    15.08.2017 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Der TOP 9 wurde durch Abstimmung unter TOP 3 von der Tagesordnung genommen und vertagt.

 

 

 
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aufzeichnungen zum mündlichen Vortrag zum Bundesteilhabegesetz von Herrn Rumpel (26 KB) PDF-Dokument (112 KB)