Tagesordnung - Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium:	Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum:	Di, 15.08.2017
Zeit:	16:05 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort:	21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 06.04.2017	SozialA/0038/17
Ö 5		Verwaltungsabsprache zwischen den Bereichen Ordnung (32) und Soziale finanzielle Hilfen (51) hinsichtlich ordnungsrechtlicher Bestattungen mit sozialhilferechtlichem Standard nach § 74 SGB XII	VO/7296/17
Ö 6		Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V., Kreisverband Lüneburg	VO/7306/17
Ö 7		Vereinbarung zur Förderung des Frauenhauses zwischen dem Verein "Frauen helfen Frauen e.V." und der Hansestadt Lüneburg	VO/7310/17
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss folgenden beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird ermächtigt mit dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ eine Fördervereinbarung für die Jahre 2017 bis 2021 in Höhe von jährlich 28.000 € zu schließen.

	15.08.2017 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird ermächtigt mit dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ eine Fördervereinbarung für die Jahre 2017 bis 2021 in Höhe von jährlich 27.000 € zu schließen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 8		Vereinbarung über die Bildung und Zusammensetzung des gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg in der Wahlperiode 2016-2021	VO/7365/17
Ö 9		Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.01.2017 "Einführung der HanseCard für Erwachsene" und der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2017 "HanseCard als echte Sozialkarte auch für HVV-Zeitkarten"	VO/7321/17
Ö 10		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 11		Anfragen im öffentlichen Teil
N 12		(nichtöffentlich)
N 13		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Aufzeichnungen zum mündlichen Vortrag zum Bundesteilhabegesetz von Herrn Rumpel (26 KB)	(112 KB)

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