Tagesordnung - Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium:	Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum:	Di, 15.08.2017
Zeit:	16:05 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort:	21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 06.04.2017	SozialA/0038/17
Ö 5		Verwaltungsabsprache zwischen den Bereichen Ordnung (32) und Soziale finanzielle Hilfen (51) hinsichtlich ordnungsrechtlicher Bestattungen mit sozialhilferechtlichem Standard nach § 74 SGB XII	VO/7296/17
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt die zwischen den Bereichen 32 und 51 getroffene Verwaltungsabsprache zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit der Umsetzung.

	15.08.2017 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt die zwischen den Bereichen 32 und 51 getroffene Verwaltungsabsprache zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit der Umsetzung. Die Ausschussmitglieder erhalten 2019 einen ergänzenden Sachstandsbericht über die gewonnenen Erfahrungen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: Enthaltungen:
Ö 6		Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V., Kreisverband Lüneburg	VO/7306/17
Ö 7		Vereinbarung zur Förderung des Frauenhauses zwischen dem Verein "Frauen helfen Frauen e.V." und der Hansestadt Lüneburg	VO/7310/17
Ö 8		Vereinbarung über die Bildung und Zusammensetzung des gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg in der Wahlperiode 2016-2021	VO/7365/17
Ö 9		Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.01.2017 "Einführung der HanseCard für Erwachsene" und der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2017 "HanseCard als echte Sozialkarte auch für HVV-Zeitkarten"	VO/7321/17
Ö 10		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 11		Anfragen im öffentlichen Teil
N 12		(nichtöffentlich)
N 13		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Aufzeichnungen zum mündlichen Vortrag zum Bundesteilhabegesetz von Herrn Rumpel (26 KB)	(112 KB)

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