Beratungsinhalt: Herr Sauer erläutert, dass die Herausforderungen bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gGmbH ähnlich sind, wie beim Städtischen Klinikum. Das Leistungsniveau ist etwa gleichbleibend. Lediglich im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie wird es eine Ausweitung des Angebots geben. Die geplanten „Raucherbalkone“ sind zum Nichtraucherschutz notwendig, da das Rauchen im Maßregelvollzug nicht generell untersagt werden kann. Es erfolgt eine Refinanzierung des Landes in Höhe von 100%. Die Unterglasbetriebe wurden geschlossen, es gibt aber weiterhin eine grüne Gruppe. Das Therapiebecken wurde vor eineinhalb Jahren geschlossen. Die Nutzung durch Patienten war sehr gering und die notwendigen Investitionen wären sehr hoch gewesen. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig: Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2017 der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH inklusive einer Kreditaufnahme von bis zu 6.000.000 € und eines Kassenkredites von bis zu 1.000.000 € zuzustimmen. |
