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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mo, 12.12.2016    
Zeit: 14:00 - 16:49 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung - Festlegung Wochentag und Sitzungsbeginn für Sitzungen des Ausschusses      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl einer/ eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6951/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6952/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2017 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/6936/16  
Ö 8  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6925/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gkAöR am 30.11.2016 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2015 und Gebührenbedarfsberechnung 2017 im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

   
    12.12.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8 - (offen)
   

Beratungsinhalt:

 

Herr Schmitz erläutert kurz die Berechnung im Betriebsabrechnungsbogen. Das Ergebnis der Kalkulation für das Jahr 2017 beträgt -407 T€.

 

Auf Nachfragen zu den Auswirkungen bei steigenden Zinsen und einer möglichen Gebührenanhebung aufgrund des Defizits in 2017 wird erläutert, dass sich die Zuführung in die Rückstellung verringern würde. Bei der Berechnung der Gebühren ist immer die langfristige Entwicklung einzubeziehen und nicht isoliert ein Jahr zu betrachten.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:

 

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR am 30.11.2016 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2015 und Gebührenbedarfsberechnung 2017 im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

 

   
    15.12.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR am 30.11.2016 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2015 und Gebührenbedarfsberechnung 2017 im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

(22, 31)

Ö 9  
Enthält Anlagen
Dienlog GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6937/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Dienlog GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6955/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6935/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6950/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - IT-Konzept des Konzerns Gesundheitsholding Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/6956/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6938/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6940/16  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6941/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6939/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6942/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6943/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6948/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6944/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6949/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/6953/16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6957/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6922/16  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6923/16  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6924/16  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)