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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.11.2015    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht: Unterbringung von Flüchtlingen in der Hansestadt Lüneburg      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilungen: 1. GruppensprecherIn der Gruppe FDP/Piraten 2. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
VO/6459/15  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilung - hier: Jugendhilfeausschuss bisher: Frau Dr. Marion Wunderlich (Gesundheitsamt) neu: Frau Dr. Friederike Stamer-Schröder (Gesundheitsamt)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wohnungsbauprogramm für die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6472/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt das anliegende Konzeptpapier zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird vor diesem Hintergrund beauftragt, bis zum Frühjahr 2016 ein Wohnungsbauprogramm für die Hansestadt Lüneburg zur Beschlussfassung zu erarbeiten. Eine vorherige Beratung erfolgt im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung und im Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen.

 

Zusätzlich erfolgt eine Beteiligung der Umweltverbände, von Haus & Grund Lüneburg e.V., der Sparkasse Lüneburg, der Volksbank Lüneburg, des Landkreises Lüneburg und der betroffenen Randgemeinden. Zudem werden die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Bürgerversammlung informiert.

 

 

   
    26.11.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 10 Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Der Rat nimmt das anliegende Konzeptpapier zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird vor diesem Hintergrund beauftragt, bis zum Frühjahr 2016 ein Wohnungsbauprogramm für die Hansestadt Lüneburg zur Beschlussfassung zu erarbeiten. Eine vorherige Beratung erfolgt im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung und im Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen.

 

Zusätzlich erfolgt eine Beteiligung der Umweltverbände, von Haus & Grund Lüneburg e.V., der Sparkasse Lüneburg, der Volksbank Lüneburg, des Landkreises Lüneburg und der betroffenen Randgemeinden. Zudem werden die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Bürgerversammlung informiert.

 

(01)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag Grüne Anlage 4 (122 KB)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im B-Plangebiet 153 I "Hanseviertel III" (ehem. Schlieffenkaserne)
Enthält Anlagen
VO/6323/15-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6383/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6387/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
VO/6394/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/6195/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Schlussbericht vom 25.02.15 zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofs zur Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs.3 UVG (Unterhaltsvorschussgesetz)  
VO/6348/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 158 "Lübecker Straße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6378/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)