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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.11.2015    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht: Unterbringung von Flüchtlingen in der Hansestadt Lüneburg      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilungen: 1. GruppensprecherIn der Gruppe FDP/Piraten 2. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
VO/6459/15  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilung - hier: Jugendhilfeausschuss bisher: Frau Dr. Marion Wunderlich (Gesundheitsamt) neu: Frau Dr. Friederike Stamer-Schröder (Gesundheitsamt)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wohnungsbauprogramm für die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6472/15  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im B-Plangebiet 153 I "Hanseviertel III" (ehem. Schlieffenkaserne)
Enthält Anlagen
VO/6323/15-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6383/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6387/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
VO/6394/15  
    VORLAGE
   

 

   
    09.11.2015 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 8 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 94 Absatz 1 Satz 2 Nr. 8 NKomVG angehört.

   
    16.11.2015 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 8 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Oedeme wurde nach § 94 Absatz 1 Satz 2 Nr. 8 NKomVG angehört.

   
    26.11.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt gemäß § 4 NSchÄG und § 67 NKomVG  mehrheitlich, bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

r den Bezirk I Nord Herrn Dr. Claus Jahnke als Schiedsperson.

 

2. Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt gemäß § 4 NSchÄG und § 67 NKomVG  mehrheitlich, bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

r den Bezirk I Nord Frau Michaela Rohder als stellvertretende Schiedsperson.

 

3. Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt gemäß § 4 NSchÄG und § 67 NKomVG  mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

r den Bezirk II Süd Herrn Michael Sinn als stellvertretende Schiedsperson.

 

Ergänzung laut Beschluss des Rates vom 25.04.2018 zu VO/6394/15-1:

4. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt für den Fall des vorzeitigen Ausscheidens der Schiedsperson II Süd, Herrn Martens, dass dann die Stellvertretung für den Bezirk II Süd das Amt der Schiedsperson übernimmt. Die stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk I Nord übernimmt dann für beide Schiedsamtsbezirke die Stellvertretung.

 

(30)

Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/6195/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Schlussbericht vom 25.02.15 zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofs zur Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs.3 UVG (Unterhaltsvorschussgesetz)  
VO/6348/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 158 "Lübecker Straße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6378/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)