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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.11.2015    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht: Unterbringung von Flüchtlingen in der Hansestadt Lüneburg      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilungen: 1. GruppensprecherIn der Gruppe FDP/Piraten 2. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
VO/6459/15  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilung - hier: Jugendhilfeausschuss bisher: Frau Dr. Marion Wunderlich (Gesundheitsamt) neu: Frau Dr. Friederike Stamer-Schröder (Gesundheitsamt)      
Ö 7  
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Wohnungsbauprogramm für die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6472/15  
Ö 8  
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Straßenbenennung im B-Plangebiet 153 I "Hanseviertel III" (ehem. Schlieffenkaserne)
Enthält Anlagen
VO/6323/15-1  
Ö 9  
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GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
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VO/6383/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gkAöR am 28.10.2015 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2014 und Gebührenbedarfsberechnung 2016 im Entsorgungsbereich der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

   
    18.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR am 28.10.2015 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2014 und Gebührenbedarfsberechnung 2016 im Entsorgungsbereich der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

 

 

   
    26.11.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR am 28.10.2015 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2014 und Gebührenbedarfsberechnung 2016 im Entsorgungsbereich der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

(22)

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6387/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
VO/6394/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/6195/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Schlussbericht vom 25.02.15 zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofs zur Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs.3 UVG (Unterhaltsvorschussgesetz)  
VO/6348/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 158 "Lübecker Straße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6378/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)