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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.11.2015    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
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Sachstandsbericht: Unterbringung von Flüchtlingen in der Hansestadt Lüneburg      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 6  
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Ausschussveränderungen      
Ö 6.1  
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Änderungsmitteilungen: 1. GruppensprecherIn der Gruppe FDP/Piraten 2. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
VO/6459/15  
Ö 6.2  
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Änderungsmitteilung - hier: Jugendhilfeausschuss bisher: Frau Dr. Marion Wunderlich (Gesundheitsamt) neu: Frau Dr. Friederike Stamer-Schröder (Gesundheitsamt)      
Ö 7  
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Wohnungsbauprogramm für die Hansestadt Lüneburg  
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VO/6472/15  
Ö 8  
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Straßenbenennung im B-Plangebiet 153 I "Hanseviertel III" (ehem. Schlieffenkaserne)
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VO/6323/15-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die im Lageplan als Planstraße 3 bezeichnete Erschließungsstraße wird

 

__________________________________ benannt.

 

 

Die Benennung der Straße erfolgt vorbehaltlich ihrer Erstellung in der im Lageplan eingezeichneten Form.

 

   
    19.11.2015 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig bei einer Stimmenthaltung aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, dem Rat der Hansestadt Lüneburg vorzuschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1)      Die im Lageplan als Planstraße 3 bezeichnete Erschließungsstraße wird

Anna-Vogeley-Straße benannt.

Die Benennung der Straße erfolgt vorbehaltlich ihrer Erstellung in der im Lageplan eingezeichneten Form.

 

2)      Die nächste in dem Baugebiet zu benennende Erschließungsstraße erhält den Namen De Levenstedesche Straße“.

 

 

 

 

 

 

   
    26.11.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1)      Die im Lageplan als Planstraße 3 bezeichnete Erschließungsstraße wird

Anna-Vogeley-Straße“ benannt.

Die Benennung der Straße erfolgt vorbehaltlich ihrer Erstellung in der im Lageplan eingezeichneten Form.

 

2)      Die chste in dem Baugebiet zu benennende Erschließungsstraße erhält den Namen „De Levenstedesche Straße“.

 

(401)

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlussvorschlag KPA (15 KB) PDF-Dokument (59 KB)    
Ö 9  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6383/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6387/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
VO/6394/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/6195/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Schlussbericht vom 25.02.15 zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofs zur Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs.3 UVG (Unterhaltsvorschussgesetz)  
VO/6348/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 158 "Lübecker Straße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6378/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)