Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.11.2015
Zeit:	17:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort:	21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Sachstandsbericht: Unterbringung von Flüchtlingen in der Hansestadt Lüneburg
Ö 5		Neue Anfragen
Ö 6		Ausschussveränderungen
Ö 6.1		Änderungsmitteilungen: 1. GruppensprecherIn der Gruppe FDP/Piraten 2. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses	VO/6459/15
Ö 6.2		Änderungsmitteilung - hier: Jugendhilfeausschuss bisher: Frau Dr. Marion Wunderlich (Gesundheitsamt) neu: Frau Dr. Friederike Stamer-Schröder (Gesundheitsamt)
Ö 7		Wohnungsbauprogramm für die Hansestadt Lüneburg	VO/6472/15
Ö 8		Straßenbenennung im B-Plangebiet 153 I "Hanseviertel III" (ehem. Schlieffenkaserne)	VO/6323/15-1
Ö 9		GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg	VO/6383/15
Ö 10		GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg	VO/6387/15
Ö 11		Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen	VO/6394/15
Ö 12		Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten	VO/6195/15
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten wird durch die dieser Vorlage als Anlage beigefügten Änderungsordnung nebst Anlagen zum 01.01.2016 neu gefasst. Die nächste Prüfung der Elternbeitragsordnung soll unter Beteiligung des Stadtelternrats im Kita-Jahr 2017/18 erfolgen.

	18.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschlussvorschlag: Die Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten wird durch die dieser Vorlage als Anlage beigefügten Änderungsordnung nebst Anlagen zum 01.01.2016 neu gefasst. Die nächste Prüfung der Elternbeitragsordnung soll unter Beteiligung des Stadtelternrats im Kita-Jahr 2017/18 erfolgen. ALLRIS® Test-Dokument HTML Konvertierung ALLRIS Dokumente Dieses Dokument wurde von einem anderen Benutzer gerade erstellt und noch nicht auf dem Server gespeichert.

	26.11.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten wird durch die dieser Vorlage als Anlage beigefügten Änderungsordnung nebst Anlagen zum 01.01.2016 neu gefasst. Die nächste Prüfung der Elternbeitragsordnung soll unter Beteiligung des Stadtelternrats im Kita-Jahr 2017/18 erfolgen. (53)
Ö 13		Schlussbericht vom 25.02.15 zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofs zur Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs.3 UVG (Unterhaltsvorschussgesetz)	VO/6348/15
Ö 14		Bebauungsplan Nr. 158 "Lübecker Straße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/6378/15
Ö 15		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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