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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.11.2015
Zeit:	17:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort:	21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Sachstandsbericht: Unterbringung von Flüchtlingen in der Hansestadt Lüneburg

Ö 5

Neue Anfragen

Ö 6

Ausschussveränderungen

Ö 6.1

Änderungsmitteilungen: 1. GruppensprecherIn der Gruppe FDP/Piraten 2. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses

VO/6459/15

Ö 6.2

Änderungsmitteilung - hier: Jugendhilfeausschuss bisher: Frau Dr. Marion Wunderlich (Gesundheitsamt) neu: Frau Dr. Friederike Stamer-Schröder (Gesundheitsamt)

Ö 7

Wohnungsbauprogramm für die Hansestadt Lüneburg

VO/6472/15

Ö 8

Straßenbenennung im B-Plangebiet 153 I "Hanseviertel III" (ehem. Schlieffenkaserne)

VO/6323/15-1

Ö 9

GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg

VO/6383/15

Ö 10

GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg

VO/6387/15

Ö 11

Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen

VO/6394/15

Ö 12

Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten

VO/6195/15

Ö 13

Schlussbericht vom 25.02.15 zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofs zur Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs.3 UVG (Unterhaltsvorschussgesetz)

VO/6348/15

Ö 14

Bebauungsplan Nr. 158 "Lübecker Straße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

VO/6378/15

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

1. Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

2. Der Bebauungsplan Nr. 158 „Lübecker Straße“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.

16.11.2015 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

1. Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

2. Der Bebauungsplan Nr. 158 „Lübecker Straße“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 1 Enthaltung (Ratsfrau Schellmann).

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 9_BPlan 158 Lübecker Straße (101 KB)

26.11.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 14 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich, bei 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke und 1 Enthaltung der Fraktion Piraten folgenden Beschluss:

1.Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

2.Der Bebauungsplan Nr. 158 „Lübecker Straße“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.