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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.03.2015    
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Gedenken an die Opfer des Flugzeugabsturzes am 24.03.2015      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.11.2014  
Rat/0025/15  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Konzept zur sozial gerechten Bodennutzung - dem Wohl der Allgemeinheit dienend entsprechend § 1 Pkt. 5 BauGB (Antrag der Fraktion Die Linke vom 11.03.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6097/15  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Besetzung der Stelle einer Bildungsdezernentin/eines Bildungsdezernenten  
Enthält Anlagen
VO/6099/15-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt auf Vorschlag von Herrn Oberbürgermeister Mädge

 

Frau/Herrn___________________________________

 

für eine achtjährige Amtszeit vom 01.05.2015 bis 30.04.2023 zum Bildungsdezernenten/zur Bildungsdezernentin. Gem. § 109 Abs. 1 NKomVG in Verbindung mit § 13 der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg erfolgt eine Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und eine dem Amt entsprechende Einweisung in eine Planstelle der Besoldungsgruppe B4 Bundesbesoldungsordnung.

 

   
    26.03.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt auf Vorschlag von Herrn Oberbürgermeister Mädge

 

Frau Pia Steinrücke

 

r eine achtjährige Amtszeit vom 01.05.2015 bis 30.04.2023 zum Bildungsdezernenten/zur Bildungsdezernentin. Gem. § 109 Abs. 1 NKomVG in Verbindung mit § 13 der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg erfolgt eine Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und eine dem Amt entsprechende Einweisung in eine Planstelle der Besoldungsgruppe B4 Bundesbesoldungsordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

33              Ja-Stimmen

5              Nein-Stimmen

1              Enthaltung

 

(01)

 

 

Frau Steinrücke bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit Oberbürgermeister Mädge, den Mitarbeitern und den politischen Gremien.

 

Oberbürgermeister Mädge, Ratsvorsitzender Kolle, die Fraktionsvorsitzenden sowie die anwesenden Dezernenten beglückwünschen Frau Steinrücke zur Wahl.

Ö 8  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2014  
Enthält Anlagen
VO/6074/15  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2014  
Enthält Anlagen
VO/6095/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/6088/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Anmietung und Bewirtschaftung der Asylunterkunft Lüneburger Straße 2 b OT Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/6098/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes für die Asylunterkünfte Schlieffenpark Nr. 30 und 31  
VO/6102/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 1/2015 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 159 "Alter Dorfkern Rettmer" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6087/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen - Tempolimit auf der Ostumgehung      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Ortschaft Oedeme - Ortsnahe Beschulung - Theodor-Körner-Kaserne, Schlieffen-Kaserne      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)