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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 19.03.2014    
Zeit: 16:04 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Protokollen (23.10.13, 20.11.13.,11.12.13)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Erweiterungsbau  
Enthält Anlagen
VO/5561/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen zu dem geplanten Erweiterungsbau werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die Hansestadt Lüneburg wird die Städtische Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH im Rahmen der EU-beihilferechtlichen Möglichkeiten bei der Finanzierung des Erweiterungsbaus unterstützen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen rechtlichen und formalen Schritte für die Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuldbesicherung für die von der OFD gewährten Fördermittel über 30 Jahre umzusetzen.

 

 

 

   
    19.03.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die Ausführungen zu dem geplanten Erweiterungsbau werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die Hansestadt Lüneburg wird die Städtische Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH im Rahmen der EU-beihilferechtlichen Möglichkeiten bei der Finanzierung des Erweiterungsbaus unterstützen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen rechtlichen und formalen Schritte für die Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuldbesicherung für die von der OFD gewährten Fördermittel über 30 Jahre umzusetzen.

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation (3489 KB)      
   
    27.03.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt wurde unter TOP 3 zurückgestellt.

 

(22)

   
    08.05.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Ausführungen zu dem geplanten Erweiterungsbau werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die Hansestadt Lüneburg wird die Städtische Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH im Rahmen der EU-beihilferechtlichen Möglichkeiten bei der Finanzierung des Erweiterungsbaus unterstützen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen rechtlichen und formalen Schritte für die Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuldbesicherung für die von der OFD gewährten Fördermittel über 30 Jahre umzusetzen.

 

(22)

Ö 6  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2014 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5476/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsprüfer 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5600/14  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2012/2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5591/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - energetische Modernisierung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5568/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Modernisierung der technischen Anlagen und Raumausstattung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5582/14  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages und Gesellschafterwechsel  
Enthält Anlagen
VO/5613/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Gründung "LüWoBau Stiftung" Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5563/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Betrauung  
Enthält Anlagen
VO/5403/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)