Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.03.2014    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen - Bauverbote für Überschwemmungsgebiete (LSK) - Verkehrssituation Straße Am Wildgehege - interkulturelles und generationenübergreifendes Wohnprojekt      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 06.02.2014  
Rat/0015/14  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 06.02.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
A39 und Tempolimit auf der Ostumgehung (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5556/14  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Personalsituation Bauamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5557/14  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Hebammentätigkeit sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2014, eingegangen am 04.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5596/14  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Lüneburg nimmt am Projekt "Deutschland summt" teil (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2014, eingegangen am 10.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5615/14  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Begrenzung der Dispozinsen bei der Lüneburger Sparkasse (Antrag der Fraktion Die Linke vom 11.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5618/14  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Veröffentlichung der Beschlüsse im Bürgerinformationssystem (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 10.03.2014, eingegangen am 11.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5621/14  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Verkehrsspiegel gegenüber der Straße Am Wildgehege (Antrag des Ratsherrn Kiesel vom 09.03.2014, eingegangen am 12.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5627/14  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Verbesserte Mobilität für Seniorenpass Inhaber (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 06.03.2014, eingegangen am 13.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5628/14  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen haben Stauabsenkungen der Ilmenau auf das historische Lüneburger Wasserviertel sowie für den Naturhaushalt und die Naturlandschaft der Ilmenau? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2014, eingegangen am 25.02.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5584/14  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen sind durch den geplanten Kiesabbau im Süden der Hansestadt Lüneburg auf angrenzende Wohngebiete, Natur und Landschaft zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2014, eingegangen am 25.02.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5585/14  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Erbpachtgrundstücke der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.02.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5589/14  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Schifferwall-Park (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2014, eingegangen am 11.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5620/14  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Wie geht es mit der Entwicklung der freiwerdenden Flächen in der Schlieffen-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5629/14  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Wie geht es nach der angekündigten Freigabe von Flächen in der Theodor-Körner-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5630/14  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Wann werden Sicherheitsmaßnahmen an der Bahnstrecke im Bereich der Goseburg durchgeführt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2014, eingegangen am 17.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5634/14  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg-Soltau (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5638/14  
Ö 7.9  
Enthält Anlagen
Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5639/14  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5640/14  
Ö 7.11  
Enthält Anlagen
Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5641/14  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Erweiterungsbau  
Enthält Anlagen
VO/5561/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Gründung "LüWoBau Stiftung" Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5563/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - energetische Modernisierung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5568/14  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Modernisierung der technischen Anlagen und Raumausstattung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5582/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages und Gesellschafterwechsel Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5613/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Betrauung  
Enthält Anlagen
VO/5403/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5632/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2013  
VO/5612/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2013 der Hospitäler  
VO/5635/14  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Satzung zur Änderung entschädigungsrechtlicher Vorschriften für in der Hansestadt Lüneburg ehrenamtlich Tätige  
Enthält Anlagen
VO/5573/14  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gem. §§ 23 und 24 SGB VIII im Stadtgebiet Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/5405/13-1  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Weitere Straßenbenennung im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 100 "Wittenberger Bahn"  
Enthält Anlagen
VO/5548/14  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitions-Nr. 01-217-002 "Johanneum"  
Enthält Anlagen
VO/5598/14  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitions-Nr. 01-546-004 "Parkhäuser"  
Enthält Anlagen
VO/5599/14  
Ö 22  
Enthält Anlagen
72. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Einzelhandel Rote Bleiche" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5571/14  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 151 "Einzelhandel Rote Bleiche" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5570/14  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2013  
Enthält Anlagen
VO/5607/14  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft im Förderverein "Historische Ilmenau"  
Enthält Anlagen
VO/5602/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Hansestadt Lüneburg beantragt die Mitgliedschaft beim Förderverein „Historische Ilmenau“.

   
    27.03.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 25 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt wurde unter TOP 3 zurückgestellt.

 

(01)

   
    08.05.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Hansestadt Lüneburg beantragt die Mitgliedschaft beim Förderverein „Historische Ilmenau“.

 

(01)

Ö 26  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)