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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Do, 10.12.2009    
Zeit: 15:05 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Heinrich-Heine-Haus, 2. OG
Ort: Am Ochsenmarkt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburg Marketing GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3416/09  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3520/09  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
VO/3467/09  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3510/09  
Ö 8  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Jahresabschluss 2008 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3509/09  
Ö 9  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Zuschusshöhe für 2010 - 2012  
Enthält Anlagen
VO/3508/09  
Ö 10  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3499/09  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3501/09  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH (AZL) - Gründung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH und der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3502/09  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3512/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3513/09  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH sowie in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3516/09  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH sowie in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3517/09  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3519/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH anzuweisen, dem Wirtschaftsplan 2010 zuzustimmen.

 

 

   
    10.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH anzuweisen, dem Wirtschaftsplan 2010 zuzustimmen.

 

 

 

Ö 19  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH, der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH sowie der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3515/09  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Klinikum Lüneburg Service GmbH - Wirtschaftsplan 2010 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH, der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH sowie der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3518/09  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenkalkulation 2010 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"  
Enthält Anlagen
VO/3503/09  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - 2011 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbehandlung  
Enthält Anlagen
VO/3469/09  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2008 - Abbruch des Kalkulationszeitraumes 2008 - 2010 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3468/09  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2008 - Gebührenbedarfsberechnung 2010  
Enthält Anlagen
VO/3485/09  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3476/09  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Beratungen über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
VO/3524/09  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)