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Vorlage - VO/3485/09  

 
 
Betreff: Straßenreinigung
- Betriebsabrechnung 2008
- Gebührenbedarfsberechnung 2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Sporleder, Jens
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft & Beteiligungsverwaltung, Controlling Bearbeiter/-in: Sporleder, Jens
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Vorberatung
10.12.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
17.12.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2008 weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 341,36 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2006 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein Gesamtergebnis von rd. +999,29 T€.

 

Das positive Betriebsergebnis 2008 ergibt sich insbesondere aus den geringen Kosten für den Winterdienst in Höhe von rd. 178,3 T€ (in 2006 rd. 405,3 T€).

 

Die seit dem 01.01.2005 gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2007 auf Basis der Betriebsabrechnung 2006 für die Jahre 2008 – 2009 bestätigt. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich.

 

Im Rahmen der Gebührenkalkulation 2010 wird folgende Ergebnisentwicklung erwartet:

 

Beträge in €

Herkunft der Vorträge

BAB

Prognose

Kalk.

Jahr

2006

2007

2008

2009

2010

Erlöse

1.856.965

1.850.480

1.827.268

1.809.500

1.809.500

Kosten

1.612.695

1.414.594

1.485.908

1.813.600

1.834.200

Jahresbezogenes Ergebnis

244.270

435.886

341.360

-4.100

-24.700

Vortrag aus Vorvorjahr

319.723

-593.883

596.764

-197.075

999.292

Ergebnisverzinsung

32.771

-39.078

61.168

-20.200

101.193

Gesamtergebnis

+596.764

-197.075

+999.292

-221.375

+1.075.785

 

Es wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                            35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anlagen:

Betriebsabrechnungsbogen 2008 (BAB) – Teil 1

Betriebsabrechnungsbogen 2008 (BAB) – Teil 2

Gebührenbedarfsberechnung 2010

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Betriebsabrechnungsbogen 2008 (BAB) – Teil 1 (15 KB)      
Anlage 2 2 Betriebsabrechnungsbogen 2008 (BAB) – Teil 2 (22 KB)      
Anlage 3 3 Gebührenbedarfsberechnung 2010 (15 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2008 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2010 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.