Auszug - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenkalkulation 2010 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"  

 

Beratungsinhalt:

 

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsherr Srugis, bittet Herrn Harder den Sachverhalt der Marktgebühren zu erläutern.

 

Herr Harder, Bereichsleiter Ordnung, erklärt, dass öffentliche Einrichtungen wie das Marktwesen gem. der Gewerbeordnung nur Gebühren für Sachkosten erheben dürfen. Die Marktbeschicker haben natürlich weitere Kosten wie z.B. Weihnachtsmarktwerbung in Höhe von insgesamt 45T€.

In 2010 werden neue Stromkästen auf dem Marktplatz installiert, so dass ab 2010 Abschreibung mit einkalkuliert werden.

 

Ratsherr Manzke fragt nach dem Grund für das Gleichbleiben der Gebühren seit 1985.

Herr Harder erklärt, dass in der Kalkulation das gesamte Jahr zusammengeführt wird. Der Wochenmarkt ist immer vollständig ausgebucht. Die gebührenrelevanten Gegebenheiten haben sich seit 1985 nicht geändert. Die Abfälle der Wochenmärkte werden von den Marktbeschickern mitgenommen, so dass hier auch keine Zusatzkosten entstehen.

 

Ratsherr Richey bemerkt, dass eine umsatzbezogene Staffelung in die Gebühr eingebaut werden müsse. Herr Harder entgegnet, dass die Gebühr nach Art des Standes gestaffelt ist.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die Betriebsabrechnung 2008 für die öffentliche Einrichtung „Marktwesen“ wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2010 wird zugestimmt. Die Marktstandgelder bleiben unverändert.