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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.12.2009    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2009      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2010 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2010 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2010
Enthält Anlagen
VO/3529/09  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals Zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/3526/09  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/3527/09  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/3528/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt den Haushaltsplan sowie das Investitionsprogramm 2010 gemäß den beigefügten Unterlagen.

   
    17.12.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm 2010 gemäß den der Vorlage VO/3528/09 beigefügten Unterlagen.

Ö 9  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2010 - Abschlussberatung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
VO/3467/09  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Rücknahme des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.12.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3541/09  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH (AZL) - Gründung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH und der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3502/09  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2008 - Abbruch des Kalkulationszeitraumes 2008 - 2010 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3468/09  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - 2011 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbehandlung  
Enthält Anlagen
VO/3469/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2008 - Gebührenbedarfsberechnung 2010  
Enthält Anlagen
VO/3485/09  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3476/09  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vortrag HH 2010 (17 12 09) Rat (336 KB) PDF-Dokument (322 KB)