Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 17.12.2009
Zeit:	17:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2009
Ö 5		Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2010 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2010 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2010	VO/3529/09
Ö 6		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals Zum Graal	VO/3526/09
Ö 7		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals St. Nikolaihof	VO/3527/09
Ö 8		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist	VO/3528/09
Ö 9		Stellenplan 2010 - Abschlussberatung
Ö 10		Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2010	VO/3467/09
Ö 11		Rücknahme des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.12.2009)	VO/3541/09
Ö 12		Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH (AZL) - Gründung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH und der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH	VO/3502/09
Ö 13		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2008 - Abbruch des Kalkulationszeitraumes 2008 - 2010 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung	VO/3468/09
Ö 14		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - 2011 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbehandlung	VO/3469/09
Ö 15		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2008 - Gebührenbedarfsberechnung 2010	VO/3485/09
Ö 16		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Abfallgebührensatzung	VO/3476/09
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2008 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechung für 2010 sowie der Gebührenerhöhung um ca. 17 % wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 5. Änderung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 14.12.2006 wird beschlossen.

	10.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 25 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Die Betriebsabrechnung 2008 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechung für 2010 sowie der Gebührenerhöhung um ca. 17 % wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 5. Änderung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 14.12.2006 wird beschlossen.

	17.12.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und 7 Enthaltungen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen: Die Betriebsabrechnung 2008 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechung für 2010 sowie der Gebührenerhöhung um ca. 17 % wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 zur Vorlage VO/3476/09 dargestellte Satzungsänderung zur 5. Änderung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 14.12.2006 wird beschlossen.
Ö 17		Ausschussveränderungen
Ö 18		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Vortrag HH 2010 (17 12 09) Rat (336 KB)	(322 KB)

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