Die Betriebsabrechnung 2008 für die
Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.
Die Gebührenbedarfsberechnung für
die Jahre 2010 - 2011 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von
Schmutzwasser um -0,20 €/m3 Abwasser auf 0,80 €/m3
Abwasser und die Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je
Berechnungseinheit und Jahr auf 0,34 €/je Berechnungseinheit
und Jahr wird zugestimmt.
Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 16.
Änderung der Satzung der
Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die
Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 15. Änderungssatzung vom
18.12.2008 wird beschlossen.
10.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Ö 22 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:
Die Betriebsabrechnung 2008 für die
Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.
Die Gebührenbedarfsberechnung für
die Jahre 2010 - 2011 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von
Schmutzwasser um -0,20 €/m3 Abwasser auf 0,80 €/m3
Abwasser und die Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je
Berechnungseinheit und Jahr auf 0,34 €/je Berechnungseinheit
und Jahr wird zugestimmt.
Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 16.
Änderung der Satzung der
Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die
Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 15. Änderungssatzung vom
18.12.2008 wird beschlossen.
17.12.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig:
Die Betriebsabrechnung 2008 für die
Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.
Die Gebührenbedarfsberechnung für
die Jahre 2010 - 2011 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von
Schmutzwasser um -0,20 €/m3 Abwasser auf 0,80 €/m3
Abwasser und die Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je
Berechnungseinheit und Jahr auf 0,34 €/je Berechnungseinheit
und Jahr wird zugestimmt.
Die in der Anlage 5 zur Vorlage VO/3469/09 dargestellte
Satzungsänderung zur 16. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die
Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die
Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984
in der Fassung der 15. Änderungssatzung vom 18.12.2008 wird beschlossen.
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