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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.12.2009    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2009      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2010 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2010 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2010
Enthält Anlagen
VO/3529/09  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals Zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/3526/09  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/3527/09  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/3528/09  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2010 - Abschlussberatung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
VO/3467/09  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Rücknahme des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.12.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3541/09  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH (AZL) - Gründung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH und der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3502/09  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2008 - Abbruch des Kalkulationszeitraumes 2008 - 2010 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3468/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2008 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen.

 

Dem Abbruch des Kalkulationszeitraumes 2008 – 2010 und der Neukalkulation des Gebührenbedarfes 2010 inklusive der Gebührenerhöhung um +10% wird zugestimmt.

 

Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 19. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung 18. Änderungssatzung vom 24.11.2005 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zugestimmt.

   
    10.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die Betriebsabrechnung 2008 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen.

 

Dem Abbruch des Kalkulationszeitraumes 2008 – 2010 und der Neukalkulation des Gebührenbedarfes 2010 inklusive der Gebührenerhöhung um +10% wird zugestimmt.

 

Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 19. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung 18. Änderungssatzung vom 24.11.2005 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zugestimmt.

 

 

   
    17.12.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und 1 Enthaltung des Ratsherrn Völker folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Betriebsabrechnung 2008 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen.

 

Dem Abbruch des Kalkulationszeitraumes 2008 – 2010 und der Neukalkulation des Gebührenbedarfes 2010 inklusive der Gebührenerhöhung um +10% wird zugestimmt.

 

Die in der Anlage 5 zur Vorlage VO/3468/09 dargestellte Satzungsänderung zur 19. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung 18. Änderungssatzung vom 24.11.2005 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zugestimmt.

Ö 14  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - 2011 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbehandlung  
Enthält Anlagen
VO/3469/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2008 - Gebührenbedarfsberechnung 2010  
Enthält Anlagen
VO/3485/09  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3476/09  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vortrag HH 2010 (17 12 09) Rat (336 KB) PDF-Dokument (322 KB)