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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.12.2009    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2009      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2010 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2010 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2010
Enthält Anlagen
VO/3529/09  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals Zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/3526/09  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/3527/09  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/3528/09  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2010 - Abschlussberatung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
VO/3467/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

   
    16.11.2009 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - 
   
   
    24.11.2009 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden Beschluss mit nachstehendem Wortlaut:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

   
    10.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 mit Haushaltsplan und Stellenplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

 

 

   
    17.12.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

 

Die Ansätze des Ergebnishaushaltes und Finanzhaushaltes werden bei den Einzahlungen und Auszahlungen, Erträgen und Aufwendungen um 382.000€ gekürzt.

(Kürzung bauliche Unterhaltung und Reduzierung Stromkosten)

 

Ansatz alt: 

 

Ergebnishaushalt:

Ertrag:              12.381.600€

Aufwand:          12.356.600€

 

Finanzhaushalt:  

Einzahlung:       12.386.600€

Auszahlungen:  12.371.600€

Ansatz neu:

 

Ergebnishaushalt:

Ertrag:              11.999.600€

Aufwand:          11.974.600€

 

Finanzhaushalt:

Einzahlung:        12.004.600€

Auszahlungen:   11.989.600€

 

Ö 11  
Enthält Anlagen
Rücknahme des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.12.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3541/09  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH (AZL) - Gründung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH und der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3502/09  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2008 - Abbruch des Kalkulationszeitraumes 2008 - 2010 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3468/09  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - 2011 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbehandlung  
Enthält Anlagen
VO/3469/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2008 - Gebührenbedarfsberechnung 2010  
Enthält Anlagen
VO/3485/09  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Änderung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3476/09  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vortrag HH 2010 (17 12 09) Rat (336 KB) PDF-Dokument (322 KB)