Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 27.03.2003
Zeit:	17:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kriminalitätsanalyse für Lüneburg und Fragen der Sicherheit in Lüneburg (Referenten der Polizei: Herren Wieben, Meyn und Behne)
Ö 5		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 17.12.02
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Klimaschutz - Lüneburg tut was vor Ort: Energieeinsparung bei gleichzeitiger dauerhafter Kostensenkung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.02.03 und Änderungsantrag der Gruppe SPD / F.D.P. vom 26.03.03)	VO/0442/03
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag:

	27.03.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 6.1 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg stimmt dem Änderungsantrag der Gruppe SPD / F.D.P. einstimmig mit den Stimmen der Gruppe SPD / F.D.P. und der CDU-Fraktion bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und eines Mitglieds der CDU-Fraktion zu. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist damit erledigt. (31, 64)
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Landesförderung in der Lüneburger Region (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)	VO/0444/03
Ö 7.2		Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Lüneburg und dem Hamburger Senat (Anfrage der Gruppe SPD / F.D.P. vom 16.02.03, Eingang: 18.02.03)	VO/0453/03
Ö 8		Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.03
Ö 8.1		Straßenprojekt A 39 / A 14 (Hosenträgerlösung) weiter unterstützen (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 28.02.03 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.03 und Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.03.03)	VO/0475/03
Ö 8.2		Verbesserung der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 02.03.03, Eingang 03.03.03)	VO/0496/03
Ö 8.3		PKW-Stellplätze auf dem Gelände der Universität (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.02.03, Eingang: 04.03.03)	VO/0494/03
Ö 8.4		Keine Schnellschüsse bei der Auflösung der Bezirksregierung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 04.03.03)	VO/0498/03
Ö 8.5		Öffentliche Fraktionssitzungen in öffentlichen Räumen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.03)	VO/0499/03
Ö 8.6		Krieg ist keine Lösung! (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.03.03)	VO/0507/03
Ö 9		Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.03
Ö 9.1		Auflösung der Bezirksregierung Lüneburg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.03)	VO/0497/03
Ö 10		Ausschussveränderungen	VO/0505/03
Ö 11		Abwasserbeseitigung, Einführung der getrennten Gebühr, Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/0424/03
Ö 12		Kooperationsvereinbarung zwischen dem Arbeitsamt Lüneburg und dem Bereich Jugend und Soziales der Stadt Lüneburg	VO/0460/03
Ö 13		42. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Sportpark Kreideberg"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss	VO/0427/03
Ö 14		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 15		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 19.1		(nichtöffentlich)
N 19.2		(nichtöffentlich)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net