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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Di, 08.04.2008    
Zeit: 15:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2007      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Neubau DB-Brücken Bleckeder Landstraße  
Enthält Anlagen
VO/2789/08  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2008  
Enthält Anlagen
VO/2771/08  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fortführung der Uni-Buslinie 5001  
Enthält Anlagen
VO/2774/08  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bushaltestellenausbauprogramm 2008  
Enthält Anlagen
VO/2786/08  
Ö 8  
Enthält Anlagen
7. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs und 5. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2779/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die als Anlage beigefügte 7. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) wird beschlossen.

 

  1. Die als Anlage beigefügte 5. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) wird beschlossen.
   
    08.04.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die als Anlage beigefügte 7. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) wird beschlossen.

 

2.      Die als Anlage beigefügte 5. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            6

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            1

   
    24.04.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion bei 7 Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE sowie 1 Enthaltung aus den Reihen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die 7. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) sowie die 5. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung).

 

(32)

Ö 9  
Enthält Anlagen
Prüfungsauftrag "Einrichtung von Pendlerparkplätzen P + P" (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.12.2007, eingegangen am 14.12.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2714/08  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Fahrradaufstellflächen an der Stern-Kreuzung  
Enthält Anlagen
VO/2787/08  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil