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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.05.2008    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2008      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Irene Kuckulies  
Enthält Anlagen
VO/2837/08  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.04.2008 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Einrichtung von Pflegestützpunkten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2818/08  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Resolution "Hamburger Modell zu Studiengebühren zum nächsten Wintersemester übernehmen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2008 mit Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2008, eingegangen am 15.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2819/08  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Vergabegesetz neu regeln - Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen sichern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 22.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2854/08  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Landschaftsbereich Lange Berge unter Schutz stellen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2855/08  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Chancen für Hauptschülerinnen und Hauptschüler erhöhen: Ausbau einer städtischen Hauptschule zu einer Modellschule mit dem Schwerpunkt "Berufsorientierung und Berufsvorbereitung" (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 14.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2856/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in den Schulausschuss überwiesen.

 

Sitzung des Schulausschusses am 11.11.2008:

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Ergebnisse der Umfragen werden in der nächsten Sitzung des Schulausschusses vorgetragen.

   
    29.05.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig, den Antrag zur weiteren Beratung in den Schulausschuss zu überweisen.

 

(56a)

   
    11.11.2008 - Schulausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Hauptschule Stadtmitte wird zu einer städtischen Modellschule mit dem Schwerpunkt „Berufsorientierung und Berufsvorbereitung“ entwickelt.

Die Schule bereitet im Einvernehmen mit der Landesschulbehörde und der Stadt Lüneburg als Schulträger eine entsprechende Konzeption vor.

Das Projekt ist im Schulausschuss vorzustellen, sobald sich die innerschulischen Gremien ( Gesamtkonferenz und Schulvorstand ) damit befasst haben.

 

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kooperation Schule-Wirtschaft (19 KB) PDF-Dokument (7 KB)    
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Finanzierung der Lüneburger Kliniken sichern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 14.05.2008, eingegangen am 15.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2857/08  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Unterstützung der schulpolitischen Forderungen des Stadtschülerrates Lüneburg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2008, eingegangen am 15.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2858/08  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Aufhebung des Radfahrverbotes im Kurpark (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2008, eingegangen am 15.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2859/08  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Besetzungsverfahren der vakanten Stelle des Stadtkämmerers (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2008, eingegangen am 15.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2860/08  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Plant die Stadt neue Gewerbegebiete am Bilmer Berg ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2861/08  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Plant die Stadt einen Geschäftsflughafen für Lüneburg ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2862/08  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Steigt die Abfallgebühr ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.05.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2866/08  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre für den Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 2 "Kreideberg-Zeltberg" und Nr. 33 "Kreideberg-Nord"  
Enthält Anlagen
VO/2846/08  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/2822/08  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/2849/08  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2008 (Amtsperiode 2009 - 2013)  
VO/2850/08  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2867/08  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)