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Vorlage - VO/2859/08  

 
 
Betreff: Aufhebung des Radfahrverbotes im Kurpark (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2008, eingegangen am 15.05.2008 mit Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.05.2008)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag der Fraktion DIE LINKE
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:Fachbereich 7 - Tiefbau und Grün
Bearbeiter/-in: Gieseking, Stefan   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
29.05.2008 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg zurückgestellt   
26.06.2008 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg abgelehnt   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Siehe Antrag.

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Linke Fahrradfahren im Kurpark-- (463 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahme der Verwaltung (84 KB)      
Anlage 3 3 Änderungsantrag Grüne Kurpark (40 KB) PDF-Dokument (25 KB)    
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.