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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mo, 10.12.2007    
Zeit: 17:06 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Jahresabschluss 2006 Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2575/07  
Ö 5  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2006 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2646/07  
Ö 6  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2008 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH  
VO/2623/07  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2006 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH, der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH sowie der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2648/07  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2008 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH, der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH sowie der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
VO/2627/07  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2008 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
VO/2624/07  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Wirtschaftsplan 2008 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH sowie in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH (Anlage wird nachgereicht)  
VO/2630/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Teilbetrieb Anna-Vogeley-Seniorenzentrum - Wirtschaftsplan 2008 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH sowie in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH (Vorlage wird nachgereicht!)  
VO/2633/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2008 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH sowie in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
VO/2631/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Psychiatrisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Wirtschaftsplan 2008 - Weisung an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
VO/2634/07  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Klinikum Lüneburg Service GmbH - Wirtschaftsplan 2008 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH sowie der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH  
VO/2628/07  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2008 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH (Anlage wird nachgereicht)  
VO/2619/07  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2008 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH  
VO/2621/07  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Beratungen über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2008 (Vorlage wird nachgereicht!)  
Enthält Anlagen
VO/2685/07  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Masterplan Lüneburger Heide; Beteiligung der Stadt Lüneburg an der Lüneburger Heide GmbH (Anlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/2684/07  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/2635/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Haushaltssatzung und der Haushalt des Eigenbetriebes nebst Anlagen werden beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten.

 

   
    19.11.2007 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschreibung Produkte nach Änderungen 11.11.07 (79 KB) PDF-Dokument (14 KB)    
Anlage 2 2 Darstellung Kostenstellengruppen 2008 (209 KB) PDF-Dokument (20 KB)    
Anlage 3 3 Darstellung ProdukteKostenträger 2008 nach Änderungen 11.11.07 (59 KB) PDF-Dokument (4 KB)    
Anlage 4 4 Gesamtergebnisplan 2008 (66 KB) PDF-Dokument (19 KB)    
Anlage 5 5 Gesamtfinanzplan 2008 (80 KB) PDF-Dokument (24 KB)    
Anlage 6 6 Haushaltssatzung 2008 (51 KB) PDF-Dokument (7 KB)    
Anlage 7 7 Stellenplan 2008 (135 KB) PDF-Dokument (12 KB)    
Anlage 8 8 Vorbericht 2008 (179 KB) PDF-Dokument (41 KB)    
Anlage 9 9 Investitionen und Maßnahmen 2008 (51 KB) PDF-Dokument (38 KB)    
   
    10.12.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfehlen einstimmig:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Haushaltssatzung und der Haushalt des Eigenbetriebes nebst Anlagen werden beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten.

 

   
    20.12.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU, der FDP-Fraktion und Teilen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE und 2 Enthaltungen aus den Reihen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Haushaltssatzung und der Haushalt des Eigenbetriebes nebst Anlagen werden beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten.

 

(8)

Ö 20  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2696/07  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)